Sitzung: 13.02.2019 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: beschlossen mit Änderung
Vorlage: E 1/088/2018
Die anwesenden Mitarbeiter der Verwaltung, Frau Beck und Herr Klein, verteilen eine Übersicht über Eintrittspreise umliegender Schwimmbäder, die als Anlage dem Protokoll beigefügt ist. Über die Preisgestaltung wird beraten.
Anschließend bringt Stv. Görlich für die SPD einen Änderungsantrag ein, der ebenfalls als Anlage dem Protokoll beigefügt ist. Über den Änderungsantrag wird beraten.
Aus dem Gremium wird vorgeschlagen, den Änderungsantrag so zu ändern, dass der 2. Satz gestrichen wird. Über diese Änderung wird abgestimmt:
Abstimmungs-Ergebnis: einstimmig dafür
Über die so geänderte Vorlage wird anschließend abgestimmt:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, die geänderte Gebührenordnung zu beschließen.
Abstimmungs-Ergebnis: 8 dafür, 1 dagegen – somit zugestimmt.