Herr Gauterin verlässt mit Aufruf des Tagesordnungspunktes den Sitzungsraum.

 

Herr Heinzel erläutert Anlass und Inhalt des Antrags auf Zielabweichung im Vergleich zum bereits im Jahr 2014 angestoßenen Zielabweichungsverfahrens zum gleichen Planungsgegenstand. Auf Rückfrage hin erläutert Herr Heinzel, dass von Seiten der für die Landwirtschaft zuständigen Stellen beim RP tendenziell positive Signale zum nun vorliegenden, deutlich reduzierten Projektansatz gesendet wurden. Weiterer Frage- und Diskussionsbedarf bestand nicht.

 

Der Ausschuss empfiehlt, die Stadtverordnetenversammlung beschließt, das Planverfahren für die Änderung des Regionalplans Südhessen in der Gemarkung Petterweil, gleichbedeutend mit der Abweichung von dem Ziel des Regionalplans Südhessen Z10.1-10 „Vorranggebiet für die Landwirtschaft“ einzuleiten. In diesem Zusammenhang wird auf einen ähnlich lautenden Grundsatzbeschluss der Stvv zum gleichen Projekt vom 31.01.2014 (FB 5/182/2014) hingewiesen.