Sitzung: 07.11.2014 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: E 1/066/2014
Der
Beantwortung der Anfrage sei eine Feststellung voran gestellt. Bauhofleistungen
werden generell von der Stadt Karben in Auftrag gegeben, sofern es sich nicht
um eigene Stadtwerke Liegenschaften handelt wie z.B. das Hallenbad. Eine
Beauftragung durch Dritte wie z.B. durch Zuruf bzw. Anforderungen von Vereinen
kann nicht erfolgen. Jede beauftragte Arbeit wird vom Bauhof fakturiert bzw.
der Stadt in Rechnung gestellt. Vor diesem Hintergrund sind bisher alle von der
Stadt beauftragten Arbeiten für Vereine pünktlich und vollständig erledigt
worden. Das gilt selbstverständlich z.B. auch für den kommenden Karbener
Weihnachtsmarkt.
Nun zu der
Beantwortung der Fragen:
Frage 1:
Reichen die
vorhandenen Personalkapazitäten oder müssen Einstellungen vorgenommen werden?
Antwort zu
Frage 1:
Die
nominelle Mitarbeiteranzahl des Bauhofs ist für die normale Aufgabenstellung
ausreichend. Sofern es jedoch zu unvorhergesehenen längeren Krankenständen bzw.
nicht planbaren Abwesenheiten kommt, sind partielle Personalengpässe nicht
vermeidbar. An dieser Stelle sei daran erinnert, dass die Leiterin des Bauhofs
seit November 2013 aufgrund ihrer Schwangerschaft bzw. Geburt ihres Kindes ihre
Aufgabe im Bauhof nicht wahrnehmen kann. Wir gehen davon aus, dass sie ab
Frühjahr 2015 im Bauhof wieder zur Verfügung steht.
Bis
zum Jahresende werden zwei Bauhofmitarbeiter ausscheiden. Im ersten Quartal des
kommenden Jahres werden weitere zwei Mitarbeiter altersbedingt ihren
Rentenbeginn haben und ebenfalls ausscheiden. Um diese Vakanzen zu füllen
werden wir in Kürze Stellenaus-schreibungen veröffentlichen.
Eine
Aufstockung über den derzeitigen Stellenplan des Bauhofs im Wirtschaftsplan der
Stadtwerke ist nicht vorgesehen.
Frage 2:
Gibt es
Planungen, den Bauhof vollständig oder teilweise zu privatisieren?
Antwort zu
Frage 2:
Nein, es gab
und gibt dafür keinerlei Absichten und Planungen. Allerdings überlegt der
Eigenbetrieb KIM diverse Arbeiten
(Grünfläche und/oder Winterdienst) an private dritte Anbieter zu vergeben.
Derzeit sind für diese Arbeiten Ausschreibungen erfolgt. Sofern eine
Fremdvergabe durch KIM erfolgt, würde dies Auswirkungen auf die Personalplanung
des Bauhofs haben.
Frage 3:
Ist der
Maschinenpark in einem angemessenen Zustand?
1. Wenn nein, welche Investitionen sind
erforderlich, um den Maschinenpark in einen angemessenen Zustand zu bringen?
Antwort zu
Frage 3:
Der
Maschinenpark des Bauhofs ist in einem guten Zustand und entspricht dem
Anforderungs-profil der zu erledigten Arbeiten. Bekanntlich verfügt der Bauhof
über eine eigene Werkstatt, so dass viele Wartungs- und Reparaturarbeiten vor
Ort durchgeführt werden können.
Wie aus dem
Investitionsprogramm des aktuellen Wirtschaftsplans ersichtlich ist, sind
mittelfristig keine größeren Neu- oder Ersatzbeschaffungen im Maschinenpark
geplant.
Frage 4:
Welche
Maßnahmen werden sonst noch eingeleitet, um die Leistungsfähigkeit des Bauhofs
nachhaltig zu verbessern?
Antwort zu
Frage 4:
Wie schon in den vorherigen Antworten dargelegt, sind weitergehende Maßnahmen über die schon eingeleiteten Aktivitäten nicht erforderlich. Sofern von der Stadt -als alleiniger Auftrag-geber für Bauhofleistungen- weitere Tätigkeiten dauerhaft gewünscht werden sollten, müsste speziell der vorhandene Mitarbeiterstamm neu überdacht werden. Dazu besteht allerdings derzeit keine Notwendigkeit.