Befristung der Spielhallenerlaubnis auf 10 Jahre rechtens
In einem Verwaltungsrechtsstreit hat sich ein  Spielhallenbetreiber gegen die Befristung seiner Spielhallenerlaubnis auf 10 Jahre zur Wehr gesetzt. Der Kläger wollte eine auf 15 Jahre befristete Erlaubnis erstreiten. Der Kläger hat seine Klage nunmehr kurz vor der mündlichen Verhandlung zurückgenommen. Die Stadt hatte im Wesentlichen vorgetragen, dass die glücksspielrechtlichen Vorschriften – auch wegen neuer Erkenntnisse über die Spielsuchtprävention – einem häufigen Wandel unterworfen seien und die Stadt wegen des hohen Rechtsgutes der Suchtprävention  in der Lage sein müsse, auf diese neuen Erkenntnisse und gesetzliche Veränderungen noch einigermaßen zeitnah zu reagieren.
Nach neuem Recht sind Abstände der Spielhallen zu jugendgefährdeten Einrichtungen wie Schulen oder Kinderspielplätzen  einzuhalten, was zu einer weiteren Einschränkung der Spielhallen führen wird.

 

 

 

Prüfantrag der CDU-Fraktion zum Hess. E-Governmentgesetz (Digitalisierung von Dienstleistungen)

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 02.11.2018 den Prüfantrag der CDU-Fraktion zur Digitalisierung von Dienstleistungen für die Bürger/innen beschlossen. Vorrangig sollte das An-/Abmelden von Hunden, Beantragung von Geburtsurkunden sowie die Beantragung von Plakatierungen und die Sondernutzung öff. Flächen digitalisiert werden.

Seit dem 17.04.2019 ist es möglich, Urkunden zur Geburt, Ehe und Lebenspartnerschaften zu beantragen. Ebenfalls online möglich ist die Anzeige von Geburts- und Sterbefällen (www.Karben.de/Urkunden).

Zug um Zug werden weitere Dienstleistungen digitalisiert.

 

Petitionen online bei der Stadt Karben einreichen

Über die städtische Homepage wurde die Möglichkeit geschaffen, Online-Petitionen einzureichen. Mir (Anm. Bürgermeister Rahn) war es ein Anliegen, ein niedrigschwelliges Angebot zu schaffen die Bürgerinnen und Bürger an der Entwicklung der Stadt zu beteiligen bzw. Ideen und Anregungen zu geben. Technisch erfolgt dies über das von der OpenPetition gGmbH, Berlin, zur Verfügung gestellte Petitionstool. Personen können die Petition online über dieses Tool unterstützen. Kommen mind. 470 Unterstützer zusammen, werde ich (Anm. BGM Rahn) je nach Thema ein städtisches Gremium (Magistrat, Ausschuss, Beirat) damit befassen. Da es sich bei den Entwicklern um eine gemeinnützige GmbH handelt, betrugen die Kosten für das Petitionstool einmalig 150,00€. Lfd. Kosten fallen keine an.

 

 

 

Wahlen:

Die Ergebnisse der Europawahl sind auf der Homepage der Stadt Karben veröffentlicht und stehen dort zur Verfügung. Die Wahlbeteiligung war mit 62,67 % auch in Karben sehr hoch.

 

Friedhöfe:

Die Friedhofssatzung wird neu überarbeitet. Der Hessische Städtetag hat eine neue Mustersatzung erstellt, die neue Satzung wird daran angepasst.

 

Märkte:

Die Vorbereitungen für den diesjährigen Klein-Kärber Markt vom 15.-16.06.2019 sind mittlerweile fast abgeschlossen. Wir hoffen auf ein gut besuchtes, friedliches Straßenfest.

 

 

 

Einführung von Zahlencodeschlössern

Im Rahmen der Zusammenarbeit mit den Elternbeiräten verschiedener Kitas wurde wiederholt das Thema Sicherung der Eingangstüren angesprochen. In den Bring- und Abholzeiten sind die Türen in der Regel offen und werden dann verschlossen. Dies gewährt jedoch auch Dritten die Möglichkeit u.U. ungesehen in die Kita zu kommen. Nach Vergleich diverser Systeme, haben wir uns gemeinsam mit KIM entschlossen Zahlencodeschlösser einzubauen und diese Zahlencodes entsprechend den Erziehungs- bzw. Sorgeberechtigten mitzuteilen. Somit kommen „Gäste“ (bspw. Postbote, Interessenten, Vertreter, Lieferanten) ausschließlich durch Klingeln in die Kita. Somit ist die Sicherheit um ein vielfaches gesteigert.

Die Zahlencodeschlösser werden zunächst in den Kitas Petterweil, Kita Glückskinder Haus 1 und Haus 2, sowie in der Kita Am Breul eingebaut.

Nach einer Testphase von ca. 3 Monaten, können zum neuen Kitajahr auch die anderen Kitas nachgerüstet werden.

 

Beteiligung am Stadtradeln

Nachdem in 2018 sich die Karbener Schüler zahlreich am Stadtradeln beteiligt haben, möchten wir auch die Familien der Kita-Kinder vom 23.08.-12.09.19 anwerben sich am Stadtradeln zu beteiligen und Kilometer für die jeweilige Kita zu sammeln. Ob mit dem Laufrad, im Kindersitz, auf dem Fahrrad oder im Anhänger. Es gibt viele Möglichkeiten sich als Kitakind und Eltern daran zu beteiligen.

Parallel zum Stadtradeln wird es eine Aktion „Kunst rund ums Fahrrad“ in den Kindertagesstätten geben. Das kann ganz verschieden aussehen. Bilder, Gebasteltes, ein umgestaltetes Fahrrad im Vorgarten der Kita, u.v.m..

Medienpädagogik

In der letzten Stadtelternbeiratssitzung wurde über das Thema (Klein-)Kinder und Medien, Umgang der Eltern mit Medien und die Gefahren durch Unwissenheit gesprochen. Beschlossen wurde, dass wir in diesem Feld mehr Aufklärung im U3- und Kindergartenbereich erreichen möchten.  Wir konnten Medienwissenschaftler  Dr. Astheimer hiefür gewinnen.

Die Veranstaltungen stehen allen Kindertagesstätten zur Verfügung, einschließlich der freien Träger und Kirchen, sowie der PSG und der Tagespflege.

 

Projekt starke Kita

Das Projekt „Starke Kita – Gesunde Kita“  geht weiter. Nach den Aktivworkshops und Multiplikatoren Schulungen im Januar und Februar 2019 gab es im Mai nun eine gemeinsame Runde der Referenten von „Körpermanagement“, den Vertretern der TKK (Finanzierung des Projektes), Herrn BGM Rahn und Frau Herrmann (FB4).

Im Resümee wurde klar, dass folgende Punkte noch offen stehen und nun terminlich umgesetzt werden können:

1-2 weitere Aktivworkshops für weitere, interessierte MA der Kitas

4 weitere Multiplikatoren Schulungen (à 2 Stunden), um die Theorie in die Praxis auch umsetzen zu können, bzw. neben den MitarbeiterInnen in den Kitas auch die Kinder und Eltern durch Projektarbeit in das Thema aufzunehmen.

Für das Ergonomie Coaching für MA der Kitas (Richtiges Heben, Tragen, Bücken…) wird Frau Neuwirth als Multiplikatorin für die Zukunft geschult (Thema Nachhaltigkeit und Prävention)

Einen offiziellen Abschluss (Refresher) im Rahmen einer Dienstversammlung mit allen MitarbeiterInnen der Kitas im August. Neben der Möglichkeit des persönlichen Feedbacks sollen hier auch die weiteren Wege gefunden werden das Thema Gesundheitsmanagement in den Kitas nachhaltig zu gestalten.

Belegung in den Kitas zum 01.06.2019

Kita:	Kiga	U3	Hort	I-Kinder
städtisch
Petterweil	96 von 100	---	---	---
Waki	20 von 20	---	---	---
Himmelstürmer/ Rendel	78 von 100 **	19 von 22	---	1
Glückskinder	70 von 80	21 von 24	24 von 30	---
Wirbelwind	62 von 69	15 von 16	---	---
Kinderwelt	46 von 50	10 von 12	---	---
Am Breul	78 von 75	35 von 36	---	---
Am Zauberberg	91 von 93**	23 von 24	---	4
freie Träger
ev. Kita Okarben	77 von 75	18 von 20	---	---
ev. Kita Groß-Karben*	71 von 86	2 von 6	---	1
ev. Kita Burggräfenrode	20 von 20	2 von 2	---	---
TfK Märchenexpress	25 von 25	15 von 22	---	---
Petterweiler Spielegruppe*	---	21 von 24	---	---
Montessori	25 von 25	10 von 24	---	---
gesamt:	759 von 818	192 von 232	24 von 30
* Zahlen April
	** belegbare Plätze, reduziert durch I-Maßnahmen

 

 

Bauliche Maßnahmen Kitas

 

Kita Petterweil:                im August Renovierung eines Gruppenraumes inklusive, Schallschutz und LED Beleuchtung

 

Kita Wirbelwind:              im Juli Renovierung eines Gruppenraumes inklusive neuem Boden, Schallschutz und LED Beleuchtung

 

Kita Am Breul:                   Gartenhaus Feld- und Wiesengruppe, Verzögerung der Baumaßnahme; Bezugsfähig vermutlich Mitte Juli
Die Ausstattung mit Mobilar sind gem. Angebot in Höhe von
ca, 7.900 bestellt

 

Kitas Glückskinder/ Zauberberg:             Schallschutzmaßnahme je 1 Raum beauftragt
Gem. Angebot wurden mehrere Spielgeräte, 1 großer Sandkasten und 1 Tipizelt für ca.6.600,- € bestellt

 

Kita Kinderwelt:               Schallschutzmaßnahme 2019 geplant;  Angebote (für 3 Gruppenräume und Treppenbereich) liegen noch nicht vollständig vor.

 

Kita OKARBEN:                 Umbau neue Küche und neuer Ausgangsbereich zur Außenspielfläche

 

 

 

Baumaßnahme OD Klein-Karben (Homburger Straße)

Am 29. Mai wurden die Baumaßnahme im Bauabschnitt zwischen Gartenstraße / Christinenstraße und Schillerstraße weitestgehend fertiggestellt.

Am 3. Juni wanderte die Baustelle in den Bauabschnitt Schillerstraße – Gehspitze, der jetzt für den Verkehr voll gesperrt ist.

Die Baumaßnahme liegt gut im Zeitplan und voraussichtlich in der ersten Augustwoche abgeschlossen.

 

Kreuzung Brunnenstraße / L3205

Hessen Mobil hat in der L3205 zwischen B3 und Brunnenstraße, einschließlich des Knotenpunkts eine Fahrbahndeckensanierung durchgeführt. Die Stadt Karben beteiligte sich daran, damit die Fahrbahndeckensanierung auch für die Knotenpunktsbereiche der Brunnenstraße durchgeführt werden konnte.

Hessen Mobil errichtet an diesem Knotenpunkt zur Zeit eine neue Lichtsignalanlage mit neuer Steuerungstechnik und überarbeiteten Steuerungsprogrammen.

 

3. Bauabschnitt zur Fertigstellung der Rathausterrassen an der Nidda

Der Magistrat hat die Vergabe der Bauleistungen zur Umsetzung des 3. BA und damit Fertigstellung der Rathausterrassen an der Nidda beschlossen. Die Terrassen werden in Richtung Norden über den Verbindungsweg Ramonvillestraße – Auf der Warte erweitert und erhalten einen direkten Anschluss an die Niddaroute.

Dort werden ausreichend Fahrradständer, weitere Sitzmöglichkeiten und eine Ladestation für elektrische Fahrräder berücksichtigt.

 

Planungssachstand B 3

Am 9. Mai fand der Termin mit Hessen Mobil, Zentrale Wiesbaden zur Vorstellung der Verkehrsprognoseberechnung für den Verkehrsraum Karben / Bad Vilbel statt. Über die Ergebnisse wird im Rahmen der drei Anfragen zu diesem Thema berichtet.

 

Anbindung ASB-Heim – Niddaroute

Im Bereich des Parkplatzes am ASB-Senioerenheim ist die barrierefreie Anbindung an den Niddaradweg hergerichtet worden. Damit besteht nun die Möglichkeit vom ASB-Seniorenheim direkt auf die Niddaroute zu gelangen.

 

Radweg Burg-Gräfenrode – Ilbenstadt

Nach einem kurzen Stillstand sind die Bauarbeiten zur Errichtung des Radweges zwischen Burg-Gräfenrode und Ilbenstadt wieder aufgenommen worden und kommen sehr gut voran. Voraussichtlich bis Mitte Juli wird der Radweg fertiggestellt.

 

Asphaltierung Niddaroute zwischen Bahnhofstraße und Dortelweiler Straße

Die Asphaltarbeiten für die Niddaroute im Bereich der Niddarenaturierung werden voraussichtlich in der 24. KW (Woche nach Pfingsten) durchgeführt. In der ersten Juli-Woche werden dann die Pflasterflächen für die Sitzbänke hergestellt und die Sitzbänke aufgestellt. Die offizielle Einweihung des Projekts findet am Donnerstag, den 27.06.2019, 14:30 Uhr statt.

Treffpunkt ist an den Niddaterrassen am Bürgerzentrum.

 

Karben nimmt am Stadtradeln 2019 teil

Die Stadt Karben wird auch in diesem Jahr wieder am Stadtradeln teilnehmen. In Karben findet es statt im Zeitraum 23. August bis 12. September. Zur Zeit wird ein Programm zusammengestellt. Einige Gruppen haben sich zum Stadtradeln angemeldet. Die sehr gute Platzierung aus dem letzten Jahr ist für uns der Anreiz noch besser zu werden.

 

 

Tiefbau: Straßen, Plätze und Wege

 

In Planung

·         Wirtschaftswegebau Deckenüberzug OGV, zurückgestellt nach Renaturierung

·         Ortsdurchfahrt Petterweil

·         Ortsdurchfahrt Groß Karben 2. BA

·         Ortsdurchfahrt Rendel (Baubeginn Mitte Juni)

·         Spielplatz Umgestaltung Burggarten

·         Urnengrabfeld Kloppenheim

·         Außengelände KITA Burg Gräfenrode

·         Straßenbauliche Erschließung KITA Burg Gräfenrode

 

Im Bau

·         Spielplatz Umgestaltung Hessenring

 

Vor kurzem Fertiggestellt

·         Urnengrabfeld Okarben

·         Urnenfeld Groß Karben

·         Spielplatz Günter Reutzel Sportfeld, Sanierung Kleinkindbereich und Montage eines Inklusionskarusell

 

 

Hochbau:

B-Plan Nr. 229 Frankfurter Straße – Sauerborn 1. Änderung

·         Beschluss Abwägung und Satzung

 

B-Plan Nr. 223 Sportanlage Okarben – In den Altwiesen

·         Beschluss Abwägung und Satzung

 

B-Plan Nr. 239 Homburger Straße

·         Aufstellungsbeschluss mit Veränderungssperre

 

B-Plan Nr. 226 Ortskern Klein-Karben

·         Beauftragtes Planungsbüro (ROB, Kronberg) erarbeitet Vorentwurf, erste Abstimmung Ende Juni

 

B-Plan Nr. 238 Ilbenstädter Straße – 1. Änderung Busbetriebshof

·         Anpassung Städtebaulicher Vertrag in Abstimmung

·         Satzungsbeschluss ist vorbereitet

 

B-Plan Nr. 210 ClimAir

·         Archäologisches Gutachten liegt vor

·         Planungsbüro bereitet nächsten Verfahrensschritt (Beteiligung TÖB und Öffentlichkeit gem. §§ 3 und 4 BauGB) vor

 

B-Plan Nr. 125-4 Gewerbegebiet

·         Aus- und Einarbeitung Umweltbericht und Artenschutzbelange

 

B-Plan Nr. 237 Untergasse – Haingraben

·         Einarbeitung Anregungen aus der TÖB-Beteiligung

·         Vorbereitung Satzungsbeschluss

 

B-Plan Nr. 235 nördlich der Fuchslöcher

·         Auftakttermin mit Büro (Terramag) für Erschließungsträgerschaft hat stattgefunden

·         Vertrag ist in Vorbereitung

 

 

 

Feuerwehr

Das LF 10 für Burg-Gräfenrode wird am 11. und 12. Juni 2019 bei der Fa. Ziegler in Giengen an der Brenz abgeholt. An beiden Tagen erfolgt die kaufmännische Abnahme sowie die technische Einweisung in das neue Fahrzeug.

 

 

Stadtpolizei

 

Die offene Innendienststelle ist seit dem 20. Mai 2019 besetzt.

 

Der vor Kurzem eingestellte Kollege für den Außendienst besucht derzeit den notwendigen Lehrgang beim Hessischen Verwaltungsschulverband und kann ab ca. Mitte Juli eingesetzt werden.

 

 

 

1.         Sie Stadt Karben erhält in diesem Jahr einen Zuschuss i. H. v. 9.000 Euro aus dem Hessischen Förderprogramm „Sport und Flüchtlinge“.
Sport- und Bewegungsangebote bieten gute Möglichkeiten Geflüchteten das Ankommen in den Städten zu erleichtern und tragen zur Integration von Flüchtlingen bei.
Eine der Voraussetzungen für die Gewährung der Landesförderung ist der Einsatz eines „Sport-Coaches“, der den Kontakt zwischen Sportvereinen und den Geflüchteten herstellt und der die Flüchtlinge in der ersten Zeit zu den
Neuer Sport-Coach für Karben ist Frau Katrin Kroiß, die eine entsprechende Schulung der Sportjugend Hessen besucht hat.
Aus den Fördergeldern können z. B. finanziert bzw. bezuschusst werden:
Sachmittel für integrative Sportangebote (insbesondere Sportkleidung, -material und Transportkosten)
Qualifizierungs- und Schulungsmaßnahmen im Bereich Sport mit Flüchtlingen, interkulturelle Kompetenz für Sportvereine etc.

2.         Derzeit leben noch 175 geflüchtete Personen in den 5 Gemeinschaftsunter-künften der Stadt Karben. Bis 30.06.2019 werden die Zimmer in der Halle der Gemeinschaftsunterkunft Am Spitzacker 10 geräumt. Zurzeit wohnen noch 10 Personen in der Halle. Diese werden im Laufe des Monats Juni in die verbleibenden Gemeinschaftsunterkünfte umziehen.
Spätestens zum Ende des Jahres 2019 beabsichtigt der Wetteraukreis, die Gemeinschaftsunterkünfte in den Wetterauer Kommunen in eigener Regie zu übernehmen.

3.         Im Rahmen der Städtepartnerschaft mit St. Egrève nimmt die „Little Big Band“ der Musikschule Bad Vilbel/Karben am diesjährigen Musikfest in St. Egrève vom 20. – 24.06.2019 als Programmbeitrag der Stadt Karben teil zusammen mit Bands aus St. Egrève, Krnov, Minsk Mazowiecki und Telsiai teil.

 

 

 

Maßnahmen in Rendel, Dorfelder Straße und Kleinkarben, Rendeler Straße und Petterweil, Alte Heerstraße.

 

I.          Dorfelder Straße:
Es haben erste Abstimmungsgespräche zwischen Stadt, Stadtpolizei, Hessen Mobil, dem Auftragnehmer, der Firma Eurovia, den Stadtwerken und weiterer Beteiligter stattgefunden.
Gemäß Auftrag möchte die Firma Eurovia am 17.06.2019 mit den Arbeiten beginnen.
Wegen der auf dem gesamten Bauabschnitt liegenden Schulbuslinie sollen die
Arbeiten, die zu einer Vollsperrung des Bereichs Dorfelder Straße/Kendelgasse
führen, in die Zeit der hessischen Sommerferien gelegt werden. Innerörtlich werden.
Umleitungsstrecken ausgewiesen, die Umleitung des überörtlichen Verkehrs wird nach wie vor wegen der Baustelle in Kleinkarben, Rendeler Straße aufrecht erhalten.

II.         Rendeler Straße:
Wegen einer parallel zum auszutauschenden Kanal verlaufenden Gasleitung kam es zu Verzögerungen. Die Baufirma hinkt dem Bauzeitenplan ca. 10 Arbeitstage hinterher.
Momentan schreien die Arbeiten wieder in normalem Tempo voran.

 

III.        Alte Heerstraße
Im Vorgriff auf die 2020 stattfindende Hauptmaßnahme werden in den nächsten Monaten Einzelschäden an Hausanschlussleitungen und Straßeneinläufen in offener Bauweise repariert.

 

 

Feld- und Wiesengruppe Am Breul

Die Fassade wird diese Woche gestrichen, der Innenausbau hat begonnen. Das Trockenheizen des Estrichs vor 2-3 Wochen hat leider noch nicht die geforderte Restfeuchte gebracht und muss daher wiederholt werden. Die Übergabe des Innenbereichs wird daher erst in ca. 6 Wochen erfolgen.

 

Sporthalle Petterweil

Die Sanierung der Duschen der Sporthalle Petterweil ist abgeschlossen, alle 6 Umkleiden werden wieder genutzt. Neben einigen kleinen Arbeiten wie neuen Hinweisschildern soll nun als Abschluss der Maßnahme eine neue Schließanlage eingebaut werden. Diese wird in Kürze mit den Vereinen abgestimmt.

 

Kita Burg-Gräfenrode

Vergeben wurden kürzlich die Aufträge für Außenputz, die Fliesen- und die Malerarbeiten, der Auftrag für die Innentüren steht kurz bevor, dann folgen noch die Bodenbelagsarbeiten. Der Bau des Gebäudes liegt gut in der Zeit, eine Fertigstellung Ende August ist wahrscheinlich. Die Außenanlagen werden aktuell im Fachbereich 5 abgestimmt und dann ausgeschrieben, mit der Fertigstellung ist frühestens im Herbst zu rechnen.

 

Neubau Feuerwehr Petterweil

Der aktuelle Stand der Planung und der Standort der neuen Feuerwehr Petterweil wurden den Gremien in einer Sitzung am 24. April vorgestellt. In den nächsten Monaten werden die Planungen weiter konkretisiert und in den Entwurf eines Bebauungsplans abgestimmt.

 

Kaufmännischer Betriebsleiter

Die neue kaufmännische Leitung Frau Nermin Bargello hat Ihre Tätigkeit zum 01.04.2019 aufgenommen.