Sitzung: 07.06.2019 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: FB 5/407/2019
Der Klimaschutz ist eines der wichtigsten Themen in
unserer heutigen Zeit. Gerade in den Medien wird hierüber intensiv berichtet.
Auch die Bewegung „Fridays for Future“ widmete sich diesem Thema.
In letzter
Zeit gab es immer wieder personelle Engpässe bei der Stadt Karben, wenn es um
die Besetzung der Stelle der/des Klimabeauftragte/n ging. Daher stellen sich uns folgende
Fragen 1
und 2::
1.
Wie ist der aktuelle Sachstand bezüglich der
Klimaschutzziele für die Stadt Karben?
2.
Welche Maßnahmen wurden eingeleitet und umgesetzt
um die Ziele zu erreichen?
Antwort zu
den Fragen 1 und 2:
Zur Beantwortung der Anfrage wird der
„Schlussbericht der Stelle für Klimaschutzmanagement“ zur Kenntnis gegeben, der
die Projekte des Karbener Klimaschutzkonzepts aufführt und einen
Tätigkeitsbericht abliefert (Anlage zur Stellungnahme).
Frage 3:
Bis wann sollen alle Ziele umgesetzt werden und wie
ist hier der Zeitplan?
Antwort zu Frage 3:
Derzeit ist die Aufgabe des Klimaschutzmanagements
nicht an eine Mitarbeiterin oder einen Mitarbeiter in der Stadtverwaltung
gebunden. Weitreichende Ziele des Klimaschutzes sind aber im Arbeitsalltag bzw.
der grundlegenden Gesetzgebung bereits verankert und somit allgegenwärtiger
Alltag. Auch städtische Satzungen haben entsprechende Regelungen aufgenommen.
Als Beispiel sei die städtische Stellplatzsatzung genannt, die mit der letzten
Überarbeitung das Instrument der „Mobilitätskonzepte“ zur Förderung
nachhaltiger Mobilität aufgenommen hat.
Mit dem innerstädtischen „Brunnenquartier“ sind wir in das Programm der
Städtebauförderung „Nachhaltiges Wohnumfeld“ aufgenommen worden. Dieses
Programm setzt einen Schwerpunkt auf eine klimagerechte Wohnumfeldentwicklung.
Mit der Rahmenplanung wird diesem Thema Rechnung getragen.
Die Förderung der Elektromobilität spielt eine
wichtige Rolle bei der Planung von Stellplatzflächen und des öffentlichen
Raums. In diesem Jahr sollen mindestens zwei weitere E-Tankstellen in
Petterweil und in Groß-Karben realisiert werden. Auch ein Ausbau der
E-Mobilflotte ist bei entsprechender Auslastung denkbar.
Frage 4:
Ist
die Stadt Karben bei den Terminen für die Klima-Kommunen (Klimaschutzforum,
Konferenz Klima-Kommunen) vertreten?
Antwort zu Frage 4:
Die Stadt erhält die Einladungen zu diesen Terminen und entscheidet nach
Sichtung des Programms, ob es sinnvoll ist an diesen Terminen teilzunehmen.
Leider sind die Konferenzen der Klimakommunen häufig bundesweit organisiert, so
dass eine Teilnahme mit sehr hohem Aufwand und entsprechenden Kosten verbunden
ist. In der Regel gibt es häufig Termine von vergleichbarer Qualität in der
Region.
Frage 5:
Warum hat die Stadt Karben nicht an dem Wettbewerb für Klima-Kommunen
teilgenommen?
Antwort zu
Frage 5:
Der Wettbewerb hat ein Preisgeld von insgesamt 60.000€ für maximal 6
Projekte ausgelobt. Das Verhältnis von Aufwand und Nutzen, verbunden mit
ungewissem Ausgang hat dazu geführt, von einer Bewerbung abzusehen.
Die Stadt Karben hat sich vielmehr entschieden den Schwerpunkt auf die innovative und nachhaltige Entwicklung der neuen Innenstadt zu setzen. Alleine hierfür wurden uns Fördergelder von 80.000 Euro bewilligt.