Tagesordnungspunkt

TOP Ö 32: FW Karben-Anfrage v. 18.05.2019
Klimaschutzbeauftragte

BezeichnungInhalt
Sitzung:07.06.2019   STVV/045/2019 
Beschluss:zur Kenntnis genommen
Vorlage:  FB 5/407/2019 

Der Klimaschutz ist eines der wichtigsten Themen in unserer heutigen Zeit. Gerade in den Medien wird hierüber intensiv berichtet. Auch die Bewegung „Fridays for Future“ widmete sich diesem Thema.

In letzter Zeit gab es immer wieder personelle Engpässe bei der Stadt Karben, wenn es um die Besetzung der Stelle der/des Klimabeauftragte/n ging. Daher stellen sich uns folgende

 

Fragen 1 und 2::

 

1.         Wie ist der aktuelle Sachstand bezüglich der Klimaschutzziele für die Stadt Karben?

2.         Welche Maßnahmen wurden eingeleitet und umgesetzt um die Ziele zu erreichen?

 

Antwort zu den Fragen 1 und 2:

Zur Beantwortung der Anfrage wird der „Schlussbericht der Stelle für Klimaschutzmanagement“ zur Kenntnis gegeben, der die Projekte des Karbener Klimaschutzkonzepts aufführt und einen Tätigkeitsbericht abliefert (Anlage zur Stellungnahme).

 

 

Frage 3:

Bis wann sollen alle Ziele umgesetzt werden und wie ist hier der Zeitplan?

 

Antwort zu Frage 3:

Derzeit ist die Aufgabe des Klimaschutzmanagements nicht an eine Mitarbeiterin oder einen Mitarbeiter in der Stadtverwaltung gebunden. Weitreichende Ziele des Klimaschutzes sind aber im Arbeitsalltag bzw. der grundlegenden Gesetzgebung bereits verankert und somit allgegenwärtiger Alltag. Auch städtische Satzungen haben entsprechende Regelungen aufgenommen. Als Beispiel sei die städtische Stellplatzsatzung genannt, die mit der letzten Überarbeitung das Instrument der „Mobilitätskonzepte“ zur Förderung nachhaltiger Mobilität aufgenommen hat.

Mit dem innerstädtischen „Brunnenquartier“  sind wir in das Programm der Städtebauförderung „Nachhaltiges Wohnumfeld“ aufgenommen worden. Dieses Programm setzt einen Schwerpunkt auf eine klimagerechte Wohnumfeldentwicklung. Mit der Rahmenplanung wird diesem Thema Rechnung getragen.

 

Die Förderung der Elektromobilität spielt eine wichtige Rolle bei der Planung von Stellplatzflächen und des öffentlichen Raums. In diesem Jahr sollen mindestens zwei weitere E-Tankstellen in Petterweil und in Groß-Karben realisiert werden. Auch ein Ausbau der E-Mobilflotte ist bei entsprechender Auslastung denkbar.

 

Frage 4:

Ist die Stadt Karben bei den Terminen für die Klima-Kommunen (Klimaschutzforum, Konferenz Klima-Kommunen) vertreten?

 

Antwort zu Frage 4:

Die Stadt erhält die Einladungen zu diesen Terminen und entscheidet nach Sichtung des Programms, ob es sinnvoll ist an diesen Terminen teilzunehmen. Leider sind die Konferenzen der Klimakommunen häufig bundesweit organisiert, so dass eine Teilnahme mit sehr hohem Aufwand und entsprechenden Kosten verbunden ist. In der Regel gibt es häufig Termine von vergleichbarer Qualität in der Region.

 

 

Frage 5:

Warum hat die Stadt Karben nicht an dem Wettbewerb für Klima-Kommunen teilgenommen?

 

Antwort zu Frage 5:

Der Wettbewerb hat ein Preisgeld von insgesamt 60.000€ für maximal 6 Projekte ausgelobt. Das Verhältnis von Aufwand und Nutzen, verbunden mit ungewissem Ausgang hat dazu geführt, von einer Bewerbung abzusehen.

Die Stadt Karben hat sich vielmehr entschieden den Schwerpunkt auf die innovative und nachhaltige Entwicklung der neuen Innenstadt zu setzen. Alleine hierfür wurden uns Fördergelder von 80.000 Euro bewilligt.