Sitzungsunterbrechung: 20:08 Uhr bis 20:38 Uhr

 

 

 

Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung waren fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung ist beschlussfähig.

 

Stv. Görlich (SPD) stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung Er beantragt eine Ältestenratssitzung einzuberufen. Diese findet im Clubraum II statt. Stadtverordnetenvorsteherin Frau lenz unterbricht hierzu die Sitzung.

 

Stv. Maag (LINKE) beantragt die Tagesordnungspunkte 3, 6 und 15 in B zu behandeln.

 

Im Teil A werden behandelt: TOP 2, 13, 16 und 18.

 

Im Teil B werden behandelt 3, 4, 5 – 12,14, 15 17. 20 -29 sowie im nicht öffentlichen Teil den TOP 30.

 

Abst.-Erg.: einstimmig dafür

 

Der Tagespunkt 19 ist nicht zu behandeln, da es im Ausschuss hierzu keine Abstimmung gab.

 

Stadtverordnetenvorsteherin Frau Lenz lässt sodann über den Teil A enbloc abstimmen.

 

Abst.-Erg.: einstimmig dafür