Der Ausschussvorsitzende Oliver Feyl eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

 

Die Ausschussmitglieder waren fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen.

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Infrastruktur ist beschlussfähig.

 

Die Tagesordnung wird um den Tagesordnungspunkt 10 (neu) ergänzt: Antrag der Grünen vom 19.05.2019 „Ausruf des Klimanotstands“. Die Diskussion soll gemeinsam mit dem Tagesordnungspunkt 9 erfolgen. Die ergänzte Tagesordnung wird einstimmig angenommen.