Die Ausschussvorsitzende Kathrin Grüntker eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

 

Die Ausschussmitglieder waren fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss ist beschlussfähig.

Der TOP 4 wurde bereits im S+I-Ausschuss behandelt und wird deshalb von der Tagesordnung abgesetzt.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig akzeptiert.

 

Abst.-Erg.: 8 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen