Tagesordnungspunkt

TOP Ö : Tagesordnung und Beschlussfähigkeit

BezeichnungInhalt
Sitzung:24.10.2019   STVV/047/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung waren fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung ist beschlussfähig.

 

 

Zu Beginn der Sitzung wurde Frau Martina Schirmer der Ehrenbrief der Stadt Karben und die Peter-Geibel-Medaille durch Bürgermeister Rahn und Stadtverordnetenvorsteherin Frau Lenz verliehen.

 

Stv. Schreyer (SPD) beantragt den Tagesordnungspunkt 9 in Teil B zu behandeln.

Er zieht den Tagesordnungspunkt 13 zurück.

 

Stv. Knak (GRÜNE) beantragt den Tagesordnungspunkt 20 in Teil B zu behandeln.

 

Im Teil A werden behandelt: TOP 2, 6.3, 10 - 12, 14 - 18 und 21.

 

Abst.-Erg.: einstimmig dafür

 

Im Teil B werden behandelt 3 - 6.2, 9, 19 und 20.

 

Abst.-Erg.: einstimmig dafür

 

Die Tagesordnungspunkte 7und 8 sind nicht zu behandeln, da es im Ausschuss hierzu keine Abstimmung gab und werden somit zurückgestellt.

 

Stadtverordnetenvorsteherin Frau Lenz lässt sodann über den Teil A enbloc abstimmen.

 

Abst.-Erg.: einstimmig dafür