Sitzung: 24.10.2019 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Vorlage: FB 5/455/2019
Wie im Ausschuss für Stadtplanung und Infrastruktur beraten und beschlossen,
beschließt die Stadtverordnetenversammlung den Antrag mit folgenden Änderungen:
1. Absatz
unverändert
Abst.-Erg.: 29 dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen
1. Spiegelstrich:
unverändert
Abst.-Erg.: einstimmig dafür
2. Spiegelstrich:
Streichung der letzten beiden Sätze,
ansonsten unverändert!
Abst.-Erg.: 29 dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen
3. Spiegelstrich:
2. Satz Streichung „hohe" in 4. Zeile
Abst.-Erg.: 29 dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen
3. und 4. Satz streichen (von „In dem
Maße" bis „integrieren")
Abst.-Erg.: 22 dafür, 10 dagegen, 0 Enthaltungen
vorletzte Zeile: ersetze „festzuschreiben" durch „zu
bevorzugen"
ansonsten unverändert
Abst.-Erg.: 29 dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen
4. Spiegelstrich:
1. Satz streichen
Abst.-Erg.: 22 dafür, 10 dagegen,
0 Enthaltungen
2. Satz Änderungsvorschlag:
„Stadtentwicklung und Nahverkehrsplanung
gilt es im Sinne eines hohen
Anreizes zur ÖPNV-Nutzung zu
verzahnen."
Abst.-Erg.: 29 dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen
3. Satz: nach Fußwegen „oder
verkehrsberuhigt" einfügen
Abst.-Erg.: einstimmig dafür
4. Satz streichen („Stellplätze
sollen" bis „zurückzulegen")
Abst.-Erg.: 22 dafür, 10 dagegen, 0 Enthaltungen
ansonsten unverändert
Abst.-Erg.: einstimmig dafür