Tagesordnungspunkt

TOP Ö 28: GRÜNE-Anfrage v. 06.10.2019
Parkgebührenerhebung am Bahnhof Groß-Karben

BezeichnungInhalt
Sitzung:24.10.2019   STVV/047/2019 
Beschluss:zur Kenntnis genommen
Vorlage:  FB 6/460/2019 

Ab welchem Zeitpunkt bzw. Datum war der Gebührenautomat am Bahnhof Groß-Karben in Betrieb und wann erzielte die Stadt durch ihn die ersten Einnahmen?

 

Die Automaten wurden am 11. September 2019 aufgestellt und die Mitarbeiter/innen der Stadtpolizei wurden eingewiesen.

Durch die Stadtpolizei wurden die Automaten abgeklebt und ein Hinweis angebracht, dass die Gebührenpflicht erst ab dem 01. Oktober 2019 gilt. Des Weiteren wurde – auch auf Wunsch aus der Bevölkerung – die Beklebung im Laufe des

30. September 2019 entfernt.

 

Leider wurden die Hinweiszettel sowie die Beklebungen zum Teil immer wieder entfernt, sodass es vereinzelt zu Zahlungen vor dem 01. Oktober 2019 kam.

 

 

Wieso erklärt die Beschreibung auf dem Automaten das Gebührensystem nicht vollständig?

 

Hier stellt sich die Frage, was der Anfragensteller genau meint.

Die ersten Tarifschilder wurden falsch geliefert. Diese wurden bereits neu geliefert und ausgetauscht.

Des Weiteren wurde in der Zeitung das System erläutert sowie auf der Homepage kann das System nachgelesen werden.