Sitzung: 24.10.2019 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: FB 6/460/2019
Ab welchem Zeitpunkt bzw. Datum war der
Gebührenautomat am Bahnhof Groß-Karben in Betrieb und wann erzielte die Stadt
durch ihn die ersten Einnahmen?
Die Automaten wurden am 11. September 2019
aufgestellt und die Mitarbeiter/innen der Stadtpolizei wurden eingewiesen.
Durch die Stadtpolizei wurden die Automaten
abgeklebt und ein Hinweis angebracht, dass die Gebührenpflicht erst ab dem 01.
Oktober 2019 gilt. Des Weiteren wurde – auch auf Wunsch aus der Bevölkerung –
die Beklebung im Laufe des
30. September 2019 entfernt.
Leider wurden die Hinweiszettel sowie die
Beklebungen zum Teil immer wieder entfernt, sodass es vereinzelt zu Zahlungen
vor dem 01. Oktober 2019 kam.
Wieso erklärt die Beschreibung auf dem Automaten das
Gebührensystem nicht vollständig?
Hier stellt sich die Frage, was der Anfragensteller
genau meint.
Die ersten Tarifschilder wurden falsch geliefert.
Diese wurden bereits neu geliefert und ausgetauscht.
Des Weiteren wurde in der Zeitung das System erläutert sowie auf der Homepage kann das System nachgelesen werden.