Der Ausschussvorsitzende Oliver Feyl eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

 

Die Ausschussmitglieder waren fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen.

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Infrastruktur ist beschlussfähig.

 

Herr Feyl ergänzt den fehlenden Beschlusstext der Vorlage FB 5/483/2019 zu Tagesordnungspunkt 3.2.:

 

 Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Bebauungsplan

Nr. 237 „Untergasse/Haingraben“ in der Gemarkung Okarben mit

Begründung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB sowie den bauordnungsrechtlichen Festsetzungen gemäߧ 81 HBO i.V.m. § 9 Abs. 4 BauGB als Satzung.