Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung waren fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung ist beschlussfähig.

 

Zu Beginn der Sitzung wurde Herrn Dieter Heydt der Ehrenbrief des Landes Hessen durch Bürgermeister Rahn überreicht.

 

Bürgermeister Rahn zieht den TOP 6 zurück.

 

Stv. Görlich zieht die TOP’e 17, 18 und 19 zurück.

 

Stv. Maag bittet den TOP 10 in B zu behandeln.

 

 

Im Teil A werden behandelt: TOP 2, 4.12, 14 16, 20 und TOP 21 bis 23.

 

Abst.-Erg.: einstimmig dafür

 

Im Teil B werden behandelt .TOP 3, 5, 7 – 11.

 

Im nicht öffentichen Teil werden der TOP 31 und 32 behandelt.

 

Abst.-Erg.: einstimmig dafür

 

Die Tagesordnungspunkte 13 und 15 sind nicht zu behandeln, da es im Ausschuss hierzu keine Abstimmung gab und werden somit zurückgestellt.

 

Stadtverordnetenvorsteherin Frau Lenz lässt sodann über den Teil A enbloc abstimmen.

 

Abst.-Erg.: einstimmig dafür