Der Entwurf hat Beschlussreife erlangt, so leitet Herr Heinzel in den Tagesordnungspunkt ein. Er erläutert kurz den Zusammenhang zwischen dem Ursprungsbebauungsplan Nr. 182 „Busbetriebshof“ und dem vorgelegten Bebauungsplanentwurf Nr. 238 „Ilbenstädter Straße – 1. Änderung Busbetriebshof“ sowie die Notwendigkeit den ursprünglichen Durchführungsvertrag auf die geänderte planungsrechtliche Situation anzupassen.

 

Es erfolgen Rückfragen zur Erschließungssituation und eine Diskussion zum Thema der Abschöpfung der Bodenwertsteigerung. Es wird deutlich, dass die Verwaltung eine formelle Grundlage zur Abschöpfung von planungsbedingten Wertsteigerungen wünscht.

 

Eine Anwohnerin beklagt sich über die Entwicklungen auf dem Gelände des Busbetriebshofs und kündigt rechtliche Schritte an.

 

Die Beschlussfassung erfolgt zu den Unterpunkten.