Stv. Plewe (FW Karben) bringt einen Änderungsantrag mit nachstehendem Wortlaut ein:

„Büchereien

 

CDU, FW und FDP beantragen die Aufstockung der Investitionsmittel für die Büchereien (I-1030201) von 2.000 € auf 5.000 € in 2015. Die Gegenfinanzierung erfolgt über die Kürzung von I-1010101 (Anschaffung Büromöbel) in gleicher Höhe.“

 

Abst.-Erg.:     31 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltung

 

 

Stv. Beck (CDU) bringt 3 Änderungsantrage mit nachstehendem Wortlaut ein:

 

„Erlebnispunkt Nidda Terrasse

CDU, FW Karben und FDP beantragen die Einstellung von zusätzlichen
75.000 € im I-Programm 2015 (Nr. I8010015) für einen Erlebnispunkt Nidda-Terrasse. Die Gegenfinanzierung erfolgt über die Reduktion von 150.000 Euro in der Pos. I-5050027a (bei gleichzeitiger Reduktion der hierfür vorgesehenen Fördermittel um 37.500 €).“

 

Hierzu wird ergänzt, dass zusätzlich die Umgestaltung der Rückseite des Bürgerzentrums mit aufgenommen werden soll.

 

Abst.-Erg.:     28 dafür 0 dagegen, 4 Enthaltungen

 

 

„Ausstattung Kitas mit Mobilar etc.

CDU, FW Karben und FDP beantragen die Einstellung von zusätzlichen
75.000 € im I-Programm 2015 für die Ausstattung von Kitas mit Mobilar und Ausstattungsgegen-ständen. Die Gegenfinanzierung erfolgt über die Reduktion von 150.000 Euro in der Pos. I-5050027a.“

 

Abst.-Erg.:     31 dafür 0 dagegen, 1 Enthaltung

 

 

„Neugestaltung Bürgersteige Ortsdurchfahrt Klein-Karben

CDU, FW Karben und FDP beantragen die Einstellung neuen Position im I-Programm 2018 mit 200.000 E für die Neugestaltung der Bürgersteige an der Ortsdurchfahrt Klein-Karben (Homburger und Rendeler Straße). Die Gegenfinanzierung erfolgt über die Einstellung von + 200.000 € bei den Grundstückserlösen in 2018 (I-5040802).“

Abst.-Erg.:     28 dafür, 0 dagegen, 4 Enthaltungen

Stv. Ruhl (SPD) bringt Änderungsanträge mit dem nachstehenden Wortlaut ein:

 

„Dorferneuerungsmaßnahmen Groß-Karben I-5030083

Freizeitgelände am Basketballfeld

Es wird beantragt, im I-Programm 2015 für die Position I-5030083 Unterpunkt

Freizeitgelände am Basketballfeld / Turnhalle 50.000 € einzustellen. Die

Gegenfinanzierung erfolgt über die Überführung von HH-Reste aus 2014, da in 2014 die Mittel eingestellt waren sowie über die Fördermittel aus dem Dorferneuerungsprogramm.“

 

Bürgermeister Rahn teilt mit, dass diese Investition aus Haushaltsresten finanziert wird.

 

Stv. Ruhl (SPD) zieht daraufhin seinen Antrag zurück.

 

„Dorferneuerungsmaßnahmen Groß-Karben I-5030083

Lindenplatz (Heldenbergerstraße)

Es wird für die Position I-5030083 weiterhin beantragt, das eine neue Unterposition geschaffen wird für die Gestaltung des Lindenplatzes und dafür 50.000 € eingestellt werden. Die Gegenfinanzierung erfolgt über eine Erhöhung der Gewerbesteuer sowie über Fördermittel aus dem Dorferneuerungsprogramm.“

 

Bürgermeister Rahn bietet an, dass im Investitionsprogramm „insbesondere der Lindenplatz“ vermerkt wird.

 

Stv. Ruhl (SPD) zieht daraufhin seinen Antrag zurück.

 

 

Stv. Schäfer (GRÜNE) bringt einen Änderungsantrag mit dem nachstehenden Wortlaut ein:

 

 

„Fahrradboxen am Bahnhof Groß-Karben (I-801002)

 

Für den Bau von Fahrradboxen am Bahnhof Groß-Karben sind 15.000 EUR im Haushaltsjahr 2015 bereitzustellen. Die Gegenfinanzierung erfolgt über eine Erhöhung der Grundstückserlöse.“

 

Bürgermeister Rahn teilt mit, dass diese Investition aus Haushaltsresten finanziert wird.

 

Stv. Schäfer (GRÜNE) zieht daraufhin seinen Antrag zurück.

 

Das Investitionsprogramm 2015 der Stadt Karben wird mit den zuvor genannten Änderungen für den Zeitraum 2014 bis 2018 beschlossen.