Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung waren fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung ist beschlussfähig.

 

Abst.-Erg..     einstimmig dafür

 

Stadtverordneter Görlich zieht die Anträge zu TOP 23, 24 und 33 zurück.

 

Bürgermeister Rahn zieht den TOP 47 (nichtöffentlicher Teil) zurück.

 

Stv. Schwellnus beantragt, den TOP 28 in B zu behandeln, da er im Ausschuss für Stadtplanung und Infrastruktur mit einer Nein-Stimme abgestimmt wurde.

 

Stv. Schreyer beantragt den TOP 9.1 in B zu behandeln, da er im Ausschuss für Stadtplanung und Infrastruktur mit einer Nein-Stimme abgestimmt wurde.

 

Im Teil A werden somit behandelt: TOP 3, 4, 10 – 14, 25 – 27 und 29 – 32, 34, 36 – 38.

 

Abst.-Erg.: einstimmig dafür

 

Im Teil B werden somit behandelt .TOP 2, 5 – 8, 9.1, 9.2, 15 – 22, 28 und 35.

 

Abst.-Erg.: einstimmig dafür

 

 

Stadtverordnetenvorsteherin Frau Lenz lässt sodann über den Teil A enbloc abstimmen.

 

Abst.-Erg.: einstimmig dafür