Sitzung: 28.05.2020 Stadtverordnetenversammlung
Fachbereich 2 – Finanzen
Abfall – Recyclinghof:
Nach der Schließung
alle Recyclinghöfe im Wetteraukreis wurde auch unser Recyclinghof schrittweise
wieder geöffnet. Seit dem 18. Mai gelten wieder die regulären Öffnungszeiten.
Abfall – Sperrmüll(-Abholung):
Aufgrund höherer
Nachfrage haben wir zwischenzeitlich zwei
zusätzliche Sperrmülltermine, einen im Mai und einen im Juni, erhalten.
In der Regel haben
wir nur einen Sperrmüll-Abholtermin pro Monat.
Finanzbuchhaltung
Z.Zt. wird der
Jahresabschluss zum 31.12.2015 von dem Wirtschaftsprüfungsunternehmen Taxon,
Sitz in Berlin und Hamburg, im Auftrag der Revision des Wetteraukreises
geprüft.
Unser Wunsch
mehrere Jahresabschlüsse in einem „Rutsch“ zu prüfen, um endlich in eine
zeitnähere Prüfung zu kommen, wurde
vorgebracht, aber bislang nicht umgesetzt.
Fachbereich 3 – Bürger- und
Ordnungsservice, Standesamt
Öffnungszeiten Stadtpunkt
(Bürgerbüro)
Ab dem 02.06.2020 werden die Öffnungszeiten wie folgt geändert:
Mo. 9.00 – 19.00 Uhr (vorher 8.00 – 19.00 Uhr)
Di. – Do. 8.00 – 12.00 Uhr (unverändert)
Fr. 7.00 – 12.00 Uhr (bisher 8.00 – 12.00 Uhr).
Neu ist somit die Frühöffnung freitags ab 7.00 Uhr. Dadurch soll es
Berufstätigen ermöglicht werden, auch vor Arbeitsbeginn den Stadtpunkt
aufzusuchen.
Im Gegenzug fällt Montags die Zeit von 8.00 – 9.00 Uhr weg – Diese war
der ohnehin nur schwach frequentiert, sodass diese Stunde entfallen konnte.
Anlass für die Überprüfung der Öffnungszeiten war u.a. ein Prüfantrag
der CDU aus der Stadtverordnetenversammlung vom 13.02.2020. Die neuen
Öffnungszeiten können aufgrund der Corona-Pandemie erst jetzt angeboten werden.
Fachbereich 4 –
Kinderbetreuung
Notbetreuung in den Kitas
Beginn der
Notbetreuung war der 16.03., es wurden aus allen städtischen Kitas 13
Kinder gemeinsam in der Kita Glückskinder betreut.
Erzieherinnen und
Erzieher aus allen Kitas wurden in Notdienst wechselweise eingesetzt, die
anderen MA waren vom Dienst befreit bzw. arbeiteten von zu Hause aus Ideen für
die Kinder, Briefe, Portfolio oder ähnliches aus.
Nach und nach
wurden die einzelnen Kitas wieder für den Notdienst , mit steigenden
Kinderzahlen, geöffnet.
Zuletzt zum 25.05.
die Kita Matsche Pampe.
Insgesamt werden ab dem 25.05. daher 140 Kinder als Notdienstkinder
betreut.
Ab Juni beträgt die Anzahl der Notbetreuungskinder bereits mindesten 170 Kinder mit steigender Tendenz. Im U 3 Bereich
sind dies 30% aller Kinder und im KIGA Alter rd. 25% der Kinder.
Personal
Zur Risikogruppe
gehören alle MitarbeiterInnen mit Vorerkrankungen (bzw. in deren Haushalt eine
Person mit Vorerkrankungen lebt) oder MitarbeiterInnen Ü60. Dies sind um die 30% der Gesamt-MitarbeiterInnen
und können im direkten Kinderdienst nicht mehr eingesetzt werden.
Damit reduziert
sich auch das Angebot an Kinderbetreuungsplätzen.
Aussetzen von Gebühren
Die Kitagebühren
wurden für alle Familien in der Betreuung zunächst für die Monate April und Mai
ausgesetzt.
Die Gebühren der
Kinder in der Notbetreuung werden Tageweise im Folgemonat nachberechnet
Stufe 3 eingeschränkte Regelbetreuung zum
02.06.
Mit den Plänen der Landesregierung, die Kitas zum 02.06. wieder in „der
eingeschränkten Regelbetreuung“ zu öffnen, stehen wir vor neuen
Herausforderungen.
Viele Eltern wünschen anteilig wieder eine Betreuung. Es gibt immer mehr Eltern, die den Notdienst
in Anspruch nehmen (müssen), sodass wir ein ausgeklügeltes Konzept benötigen,
um all dies zu schaffen.
Ein Umfragebogen an alle Eltern zwecks Bedarfsermittlung wurde in der Woche vom 18.-22.05. ausgegeben
und ausgewertet.
Es werden ab Juni feste
Gruppen mit fest zugeordneten Erzieher/innen gebildet, um
gleichbleibende Kontaktgruppen (Kinder/ ErzieherInnen) gewährleisten zu können.
Die Gruppengrößen werden
reduziert auf 8 im U 3 Bereich und max. 15 im KIGA Bereich.
Alle Notbetreuungskinder bekommen ab Juni bis auf weiteres an 5
Tagen (Mo-Fr) von max. 7:30 bis 16.00 Uhr eine Betreuung.
Alle (!) Kinder über 3
Jahre, die nicht unter
die Notbetreuung fallen, bekommen ab Juni 2
Wochentage Betreuung für
jeweils von 8.00-14.00 Uhr.
Einstellung von Auszubildenden zum/zur
Erzieher/in
Unsere Bemühungen
zur Gewinnung von Auszubildenden für die ab August neu ermöglichte
praxisbegleitende bezahlte Erzieher/innenausbildung waren sehr erfolgreich.
Wir konnten unter
zahlreichen interessierten Bewerbungen 7
Bewerber/innen auswählen die in Kürze ihre Ausbildungsverträge
erhalten.
Fachbereich 5 – Stadtplanung,
Bauen, Verkehr, Wifö
Straßen, Plätze
und Wege
In naher Planung
Ortsdurchfahrt Petterweil
Spielplatz
Umgestaltung Burggarten
Multifunktionsfläche
am Festplatz
Brunnenbohrungen
auf Sportanlagen
Sanierung Gehwege
in der Schulstraße
Wegebau Sportplatz
Kloppenheim
Umgestaltung /
Platzgestaltung zwischen Erlebnispunkt und Tennisplätzen
Im Bau
Straßenendausbau Baugebiet „Am Kalkofen“ und Waldholweg
Ortsdurchfahrt Groß Karben (Bauabschnitt: Christinenstraße bis
Eisreihplatz)
Außengelände KITA
Burg Gräfenrode
Friedhof Groß Karben, Natursteinmauer
Vor kurzem
Fertiggestellt
Urnenfeld Groß
Karben
Ortsdurchfahrt Klein Karben
Ortsdurchfahrt Groß Karben (Bauabschnitt: „Am Park“ bis Christinenstraße)
Wirtschaftswegebau Nieder Erlenbacher Weg , Kloppenheim
Waldfriedhof
Wegebau
Asphaltdeckensanierung
Höfer Weg
Mobilität,
Verkehr und ÖPNV:
-
Für
den fahrradgerechten Ausbau des Weges
zwischen Petterweil und Rodheim haben Hessen Mobil und die Städte
Rosbach und Karben die Verwaltungsvereinbarung unterzeichnet. Mit dem Ausbau
soll noch in diesem Sommer begonnen werden. Die Baukosten betragen rund 590.000 € und werden vom Land Hessen
vollständig übernommen
-
Im
Zuge des Ausbaus der Niddaroute in Klein- Und Groß-Karben erneuert der
Zweckverband Regionalpark Niddaroute in der Unterführung der Bahnhofstraße auch
das Schutzgeländer. Das brüchige Holzgeländer wird durch standhafteres
Metallgeländer ersetzt.
-
Die
Wiesenterrassen am KSV-Sportplatz
mit Liegedecks, Sitzbänken, Boulebahn und Pflanzkonzept wurden fertiggestellt.
Aus steht noch die Fertigstellungspflege. Planungs- und Baukosten
betragen rund 260.000 € und werden zu 2/3 von der Regionalpark Ballungsraum RheinMain
GmbH und vom Land bezuschusst. Wie sich gleich nach Freigabe des Projekts
zeigte, wird der Erlebnispunkt sehr
gut angenommen
Stadtplanung:
Niddarenaturierung:
Maßnahme „Innenstadt“ umgesetzt. Baum- und Strauchpflanzungen erfolgt.
Letzte Nacharbeiten an den Dämmen laufend. Prüfung eines weiteren Abschnitts in
Richtung Okarben laufend.
Nidda Erlebnispunkte: .
Okarben: Vorbereitungen zur Errichtung der Sportanlagen und der
Finnenbahn laufend
Innenstadtentwicklung „Brunnenquartier“:
-
Rahmenplan
liegt im Entwurf vor und wird derzeit zur Vorstellung vorbereitet.
Bauleitplanung ist angelaufen, Fachgutachten werden erstellt.
-
Förderanträge
für die Erstellung eines Mobilitätskonzepts sind erarbeitet. Weiterhin soll die
Förderung der investiven Maßnahmen der Grünanlagen und Sozialen Infrastruktur
über das Förderprogramm „Nachhaltiges Wohnumfeld“ erstellt werden. Hier läuft
die Abstimmung in die Vorbereitung der Förderanträge.
„Neue Mitte - Am Bahnhof“:
Restarbeiten noch offen. Mit der Umgestaltung der Bahnhofstraße als Teil
des Platzes ist am 25.05.2020 begonnen worden.
Abstimmung mit den Eigentümern/Verwaltern des FMZ gestaltet sich zäh.
„Am Taunusbrunnen“:
Baustelle läuft noch. Abstimmung der Gestaltung der Lärmschutzwand auf
dem Gelände des JUKUZ laufend
Glasfaserversorgung der Gewerbegebiete:
Planung bei der Deutschen Glasfaser aufgrund Abstimmungsbedarf zur
Trassenführung (der Glasfaseranbindung) mit der DB verzögert
Bauleitplanung:
-
B-Plan
235 „nördlich der Fuchslöcher“:
Frühzeitige Beteiligung läuft seit 18.05. und bis zum 24.06.
Vor Ort sind weiterhin die Archäologen im Auftrag der Landesbehörde
tätig. Fachgutachten werden erarbeitet, die europaweite Ausschreibung der
Erschließungsplanung läuft. Der Grundstückserwerb für den südlichen Teil
(Bauabschnitt 1) ist abgeschlossen.
-
B-Plan
179 „Bindweidgraben, 2. Änderung“:
Die Erweiterung in Richtung Sportplatz ist angedacht. Teilflächen sollen
den Eigentümern der zugewandten Seite am „Bindweidring“ als Gartenfläche
angeboten werden. Weiterer Termin mit Anwohnern ist geplant.
-
B-Plan
223 „Am Quellenhof“:
Rechtskraft kann durch Veröffentlichung zeitnah herbeigeführt werden.
Änderungsverfahren des Reg.-FNP ist bis auf die Genehmigung durch den RP
abgeschlossen.
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B-Plan
Nr. 208: „Lärmschutz Nordumgehung“:
Beauftragung der Durchführung des Änderungsverfahrens erfolgt.
Beauftragung der technischen Planung in Vorbereitung.
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B-Plan
Nr. 178 „Am Spitzacker“ 1. Änderung:
Beauftragung Planer ist erfolgt. Bearbeitung Vorentwurf wird zeitnah
gestartet
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B-Plan
Nr. 203 „Brunnenquartier“:
Ziel ist die Erarbeitung des Vorentwurfs auf der Grundlage der
Rahmenplanung bis August
Fachbereich 6 – Stadtpolizei,
Brand- und Katastrophenschutz
Stadtpolizei
Seit Anfang März besteht die Möglichkeit über die Homepage der Stadt Karben Ordnungswidrigkeiten online zu melden. Hierbei fungiert der oder die Anzeigende als Zeuge/Zeugin.
Ab sofort kann für die Parkraumbewirtschaftung eine weitere App genutzt werden.
Mit der Firma moBILET haben wir einen weiteren Anbieter, welcher das sogenannte Handyparken anbietet. Diese App ist auch in unser Nachbarkommune (Bad Vilbel) im Einsatz.
Feuerwehr
Der Magistrat der Stadt Karben hat in seiner Sitzung vom 24. Februar 2020 beschlossen, den Atemschutzgeräteverbund Wetterau fortzuführen.
Es wurden LED-Beleuchtungssysteme für die Feuerwehren angeschafft für einen Gesamtpreis von rund 9.000,- €.
Des Weiteren wurden Brandschutzhauben für rund 3.500,- € für rund 3.000,- € angeschafft.
Für die Feuerwehr Karben Mitte wurde ein neues Mannschaftstransportfahrzeug (MTF) für rund 51.000,- € bestellt.
Für das neue Feuerwehrgerätehaus in Petterweil liegt die Vorankündigung für den Zuwendungsbescheid vor. So beabsichtigt das Hessische Ministerium des Inneren und für Sport einen Zuschuss von insgesamt 226.250,- € zu bewilligen. In der Regel erhalten die Antragssteller einen Zuschuss in Höhe von 30 %. Da die Stadt Karben positiv dasteht, erhalten wir „nur“ einen Zuschuss von 25 %.
Fachbereich 7 – Soziales,
Senioren, Jugend, Kultur und Sport
1.
Neue
Stadtbücherei:
Die Schreinerarbeiten schreiten gut voran. Derzeit werden die Wandbegleitenden
Regale sowie teilweise die Verkleidungen für die Technikschränke. Weitere
Regale wurden abgestimmt und gehen in die Fertigung.
Der Buchrückgabeschrank wurde installiert.
2.
Am
04.05.2020 wurde die Bücherei, wenn auch mit weniger Stunden, wieder geöffnet;
und zwar unter Beachtung der Hygiene- und Abstandsvorschriften:
Die Wiedereröffnung der Bücherei wurde von den Leserinnen und Lesern sehr gut
aufgenommen. Die Abstands- und Hygienevorschriften werden von den Besucherinnen
und Besuchern beachtet.
Trotz der verkürzten Öffnungszeiten (montags – donnerstags und samstags jeweils
3 Stunden) wurde die Bücherei im
Schnitt täglich von 50 – 60 Personen besucht.
Auch der Besuch samstags liegt mit 90 Besucher/innen und 300 Ausleihen
über dem Durchschnitt.
3.
Der
diesjährige Seniorenausflug, der für den 21. + 24.08.2020 an den Main geplant
war, musste wegen der Corona-Pandemie abgesagt werden.
4.
Auch
der diesjährige Kinderplanet musste wegen der Corona-Pandemie abgesagt werden.
Derzeit werden verschiedene Ferienangebote erarbeitet, um zumindest für einen
Teil der sonst beim Kinderplaneten betreuten rd. 350 Kinder Betreuungsangebote
zur Verfügung zu stellen.
Darüber hinaus wird das „neue Spielmobil“ zentral im Jukuz wie auch dezentral
in den Stadtteilen eingesetzt.
Eigenbetrieb
Stadtwerke
Alte Heerstraße:
Im Vorgriff auf die
in 2020 stattfindende Hauptmaßnahme wurden bereits Einzelschäden an
Hausanschlussleitungen und Straßeneinläufen in offener Bauweise repariert. Es
werden weiter defekte Hausanschlussleitungen in offener Bauweise repariert.
Sauerbornstraße:
Im Vorgriff auf die
im Jahr 2021 geplante Oberflächenerneuerung der Sauerbornstraße werden derzeit
Untersuchungen der Anschlussleitungen (Straßenabläufe, Hausanschlüsse)
durchgeführt. Es hat sich bislang herausgestellt, dass zahlreiche
Anschlussleitungen zu den Straßenabläufen hin defekt sind.
Bahnhofstraße (zwischen Weingartenstraße und
Heldenberger Straße):
Die Arbeiten, die
von der Firma Feickert aus Weilburg ausgeführt werden und nach Ostern begonnen
wurden, schreiten gut voran.
Wasserversorgung
Im Bereich der
Wasserversorgung können wir per 30.04.2020 einen höheren Frischwasserbezug von
rund 12.000 m³ zum Vorjahr feststellen.
Hallenfreizeitbad
Das
Hallenfreizeitbad ist seit dem 17.03.2020 aufgrund der Corona-Pandemie
geschlossen, die technischen Anlagen wurden auf den Minimalbetrieb
heruntergefahren. 3 Mitarbeiter führen
aktuell im Hallenfreizeitbad Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten durch, die
anderen Mitarbeiter befinden sich seit April 2020 in Kurzarbeit.
Aktuell wird von
der Betriebszweigleitung ein Hygiene- und Maßnahmenplan für die Wiederöffnung
erarbeitet.
Eigenbetrieb Kommunales
Immobilienmanagement (KIM)
Bürgerzentrum
·
Die
Sanierung der Fassade wird durch die Firma
Kraft aus Neu-Isenburg ausgeführt, die Fertigstellung der Arbeiten soll in ca.
6 Wochen sein.
·
Nebenarbeiten
wie neue Fliesen an der Laderampe oder ein neuer Mülltonnenbereich folgen
danach.
·
Erste
Gründungsarbeiten der Außen-Toilette
können in Kürze beginnen, die Rohbauarbeiten werden durch die Firma Domotec aus
Karben ausgeführt.
·
Im
2. Obergeschoss sollen auch die Mitarbeiter auf der Westseite eine Klimaanlage erhalten, dazu läuft
aktuell die Ausschreibung.
·
Die
Erneuerung der Tontechnik im
großen Saal des BZK ist abgeschlossen.
Städtische Kitas
Die Toilettensanierung
im Wirbelwind ist abgeschlossen.
Der Förderantrag
für den Sonnen- und Schallschutz einiger Kitas ist genehmigt worden,
aktuell laufen die Ausschreibungen. Die Fördersumme
beträgt ca. 62 T€.
Sportplatz Klein-Karben
Die Umkleiden und
Duschen des FC Karben werden in den nächsten Wochen renoviert. Der Sportplatz
erhält außerdem ein neues elektronisches Schließsystem.
Friedhof Okarben
Zur Erweiterung des
Innenraums der Trauerhalle Okarben wurde das Verschieben der Türanlage
beauftragt. Der Innenraum gewinnt ca. 35m².
Kita Burg-Gräfenrode
Die Außenanlagen sind weitestgehend fertiggestellt, der Rasen wird nun eingesät und bedarf intensiver Wässerung. Die Pflanzbeete im Eingangsbereich werden erst im Herbst bepflanzt. Ein letztes Spielgerät sowie ein interner Zaun werden die nächsten Wochen noch durch Bauhof und KIM gesetzt, dann wird der Außenbereich für die Kinder freigegeben.