Bürgermeister Rahn bedankt sich für diese Anfrage; gibt sie ihm doch einmal die Möglichkeit darzustellen, welche Mittel in Okarben von Seiten der Stadt eingesetzt werden.

Vorab weist er darauf hin, dass 50 Jahre nach Stadtgründung eine Trennung der Investitionen nach Stadtteilen nur bedingt sinnvoll sein kann.

So wird das für über 5 Millionen Euro sanierte Hallenbad von Bürger/innen aus allen Stadtteilern genutzt. Oder steht die für rd. 250.000 Euro neu ausgestattete zentrale Stadtbücherei ebenfalls allen Karbener Bürger/innen zur Verfügung.

Andererseits übersteigen die laufenden Zuschüsse die jährlichen Investitionen bei weitem. Bspw. werden für den Betrieb der KITA in Okarben jährlich ca. 400.000 Euro überwiesen oder die zusätzlich eingerichtete Busverbindung von Okarben zur KSS über Karben Innenstadt (rd. 10.000 Euro im Jahr) oder für die Feuerwehr in Okarben – wobei die Okarbener Feuerwehr auch in anderen Stadtteilen hilft, wenn es „brennt“. Andererseits wird die Drehleiter von Karben Mitte auch in Okarben zum Einsatz kommen usw.

Aber auch die von der Stadt vorfinanzierte Nordumgehung hat neben Groß Karben auch für Bürger/innen anderer Stadtteile deutliche Vorteile gebracht.

 

Zu den Zahlen:

 

Frage 1:

Welche Investitionen wurden effektiv in den Jahren 2017 bis 2019 in Okarben umgesetzt?

 

Antwort zu Frage 1:

Instandhaltung Gebäude KIM/Stadt in Okarben
Kostenst.	Betrag	Jahr	Beschreibung
10201	44.910,63 €	2016-2020	Bürgerhaus und Feuerwehr Instandhaltung
31601	37.748,98 €	2016-2020	Kita Okarben Instandhaltung
50901	3.607,78 €	2016-2020	Sportplatz Instandhaltung
81101	9.720,11 €	2016-2020	Instandhaltung Friedhof
	95.987,50 €
Investitionen
10201	30.764,06 €	2017	Tische und Stühle BGH
10201	5.458,19 €	2020	Feuerwehr Okarben, Vorplatz pflastern
31601	7.112,63 €	2019	Kita Okarben Akustik
31601	7.975,98 €	2018	Kita Okarben, Bewegungsraum erneuert
31601	33.860,32 €	2017	Kita Okarben, WC Umbau 2017
31601	8.478,70 €	2017	Kita Okarben, Parkett Neu 2017
31601	40.047,45 €	2017	Kita Okarben, Dach erneuert
31601	55.348,28 €	2019	Kita Okarben, Umbau und Erneuerung Küche
50901	14.054,36 €	2018	Sportplatz Okarben, Arbeiten am Petanque Vereinsheim
	203.099,97 €

 

Friedhof:

·         Klinkermauer und Sichtschutzzaun 50.000 Euro

·         Urnenrondell am für rd. 22.000 Euro

Der Spielplatz an der Evg. Kita Okarben wurde in 2019 um ein neues Spielgerät (Clevermoto Spielanlage) ergänzt : 

·         Kosten inkl. Bauhof rd. 15.000 Euro.

Weitere Reparatur- und Instandhaltungsmannahmen an Spielplätzen, Straße und Wegen etc. sind nicht nach Stadtteilen getrennt verbucht, so dass o. g. Auflistung nur die größeren Maßnahmenumfasst.

 

 

Frage 2:

Welche angekündigten investiven Maßnahmen werden in diesem Jahr noch in Okarben umgesetzt?

 

Frage 3:

Welche investiven Maßnahmen sind für die Jahre 2021 und 2022 in Okarben vorgesehen?

 

Antworten zu Fragen 2 und 3:

Alle in 2020 ff. geplanten Maßnahmen sind entweder im Etat der Stadt oder der Stadtwerke oder von KIM durch die Stadtverordneten beschlossen worden und müssten somit bekannt sein.

Unabhängig davon nachfolgend ein kleiner Auszug der geplanten Maßnahmen:

 

In 2020 sind u. a. folgende Maßnahmen für über 200.000 Euro geplant:

·         Friedhofsweg Richtung Sichtschutzzaun

o   25.000 Euro

·         Der in 2015/16 für über 200.000 Euro neu errichtete Spielplatz RÖMERLAGER soll um 2 große Starkwindsonnenschutzschirme erweitert werden:

o   Kosten. Rd. 10.000 Euro.

·         Die Zwischentür an der Trauerhalle soll in Kürze nach vorne gesetzt werden, so dass der geschlossene Innenraum vergrößert wird:

o   Kosten ca. 5.000 Euro.

·         Der Erlebnispunkt „Alter Sportplatz Okarben“ soll in diesem Jahr gestartet werden. Entsprechende Bolzplatztore sind bereits geordert. Weitere Geräte inkl. einer Finnenbahn sind geplant.

o   Kostenpunkt 50.000 Euro

·         Sonnenschutz und Akustik Kita Okarben

o   50.000 Euro

·         Deckenüberzug Silberwiesenweg

o   75.000 Euro

 

In 2021/22 sind u. a. folgende Maßnahmen für fast 1 Mio. Euro geplant:

·           60.000 Euro  Friedhof weiterer Wegeausbau

·         110.000 Euro BGH Okarben Außenanlage inkl. barrierefreiem Zugang

·         100.000 Euro BGH Okarben Modernisierung der Gaststätte

·         180.000 Euro  Kita Okarben (erste Maßnahmen zur Erweiterung)

·         450.000 Euro  4. BA Hauptstraße Okarben

·           50.000 EURO          Erlebnispunkt alter Sportplatz Okarben Teil II

Ferner liegt von Seiten der Feuerwehr der Wunsch vor kurzfristig zusätzliche Räumlichkeiten für die zahlreichen neuen Feuerwehrfrauen in Okarben zu schaffen.

Kostenpunkt hierfür mit Montage und Anschlüssen rd. 15.000 Euro – 20.000 Euro. Mittelfristig wünscht sich die Feuerwehr ein neues Gerätehaus, da das derzeitige den heutigen Standards nicht entspricht – Kostenpunkt rd. 2 Mio. Euro.

Der Kindergarten in der Untergasse hat seine Kapazitätsgrenzen erreicht. Eine Erweiterung bzw. ein weiterer Standort sind in Prüfung. Kostenpunkt je nach gewählter Variante (kleine Lösung Erweiterung am jetzigen Standort) oder große Lösung (zweiter Standort) rd. 1-2 Mio. Euro vorsichtig geschätzt.

Gerade die letzten beiden Punkte zeigen deutlich auf, dass nicht jedes Jahr konstant gleiche Summen in den Stadtteilen investiert werden können, sondern je nach Sonderbedarfen deutlich Ausschläge erfolgen können und müssen.

 

Frage 4:

Wann soll mit der Umsetzung des zweiten Ausbauabschnitts in der Hauptstraße in Okarben begonnen werden?

 

Antwort zu Frage 4:

Gemeint ist hier wohl der 4. BA. Für diesen lag bereits ein Bewilligungsbescheid vor, mit der Maßgabe, die Hauptstraße aus der Tempo-30-Zone zu nehmen, was der Ortsbeirat nicht beschließen wollte.

Nunmehr haben die Stadtwerke das Leitungsnetz in diesem Abschnitt inkl. der Neugasse untersucht und für 2021 ist eine Gemeinschaftsmaßnahme von Stadtwerke und Stadt geplant. Hierbei soll der letzte Abschnitt der Hauptstraße mit den Bürgersteigen von Richtung Ortsmitte (Apotheke / bbw Lädchen bis Bahnhof) neu gemacht werden. Die Stadt wird sich hierbei auf die maroden Bürgersteige konzentrieren. Die Stadtwerke werden sich um das Leitungsnetz und den Straßenbelag kümmern.

 

 

Frage 5:

Was möchte der Magistrat unternehmen, um eine bessere Kommunikation seiner Maßnahmen in den einzelnen Ortsteilen zu erreichen, damit sich all Karbener Ortsteile bei den Investitionen angemessen berücksichtigt fühlen?

 

Antwort zu Frage 5:

Wie der Fragesteller richtig anmerkt, gibt es scheinbar immer noch den Eindruck, dass immer nur in den anderen Stadtteilen investiert wird – nur nicht in „meinem“.

Es werden daher in Vorbereitung der nächsten Etatberatung für alle Ortsbeiräte, den zugegebenermaßen für nicht versierte Leser/innen nicht immer einfach verständlichen Haushalt - inkl. I-Programm, auf Statteilebene für die wesentlichsten Positionen komprimieren.

Dadurch kann eine bessere Transparenz erreicht werden.

 

Unabhängig davon bittet Bürgermeister Rahn aber dringend davon abzusehen, notwendige Investitionen nur aus der „Stadtteilbrille“ zu sehen und mittels der Gießkanne nach Einwohnerzahlen verteilen zu wollen.

Wie eingangs angeführt, sind es 7 Stadtteile, die nach 50 Jahren eine (!) Stadt bilden sollten und sinnvolle zentrale Investitionen können und müssen da nach anderen Kriterien als nur nach Stadtteilen beurteilt werden.

Hierzu führt Bürgermeister Rahn  noch das Beispiel der Niddarenaturierung in Groß- und Klein-Karben an.