Sitzung: 28.05.2020 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: FB 6/496/2020
Stv. Zado (SPD) verlässt den Raum und ist während der Beratung und Abstimmung nicht anwesend.
Wie im Haupt- und Finanzausschuss beraten und beschlossen, wird über die 3 Punkte es Antrags der FDP einzeln abgestimmt:
1.
Die bezahlten
Parkzeiten werden dahingehend geändert, dass die bezahlte Parkendzeit von 19:00
Uhr auf 16:00 Uhr verringert wird.
Abst.-Erg.: mehrheitlich
beschlossen, 19 dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen
2.
Der Parkautomat auf
dem Parkplatz Groß-Karben von dem Standort neben dem China-Restaurant wird auf
den Standort neben dem Kameramast (Nähe Buswartehäuschen) verlegt.
Abst.-Erg.: einstimmig
beschlossen, 23 dafür 0 dagegen, 0 Enthaltungen
3.
Es wird ein
Durchgang vom Parkplatz Kloppenheim zum Eingang der S-Bahn angelegt.
Gesamt-Abst.-Erg. des TOP 9.1: einstimmig beschlossen
Ja 23 Nein 0 Enthaltung/en 0