Sitzung: 26.05.2020 Ausschuss für Stadtplanung und Infrastruktur
Beschluss: zurückgezogen
Vorlage: FB 5/468/2020
Der SPD-Antrag wird ebenfalls durch Herrn Schreyer vorgestellt. Herr Heinzel erwidert, dass die Stellplatzsatzung aus Sicht der Fachverwaltung nicht das richtige Instrument zur Regelung des Antragsinhalts sei. Herr Gauterin bringt den Vorschlag ein, die Fachverwaltung solle einen Prüfauftrag erhalten, mit welchen Instrumenten die Zweckentfremdung von Stellplätzen nachvollzogen bzw. kontrolliert werden könne?
Letztendlich zieht Herr Schreyer den Antrag zurück. Es kommt nicht zur Abstimmung.