Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung waren fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung ist beschlussfähig.

 

Von den GRÜNEN war niemand da, daher wird der TOP 4 nicht behandelt und abgestimmt.

 

Herr Maag (LINKE) war für die Ausschüsse und die Stadtverordneten-versammlung entschuldigt, somit werden die TOP’e 10.1 und 10.2 nicht behandelt und abgestimmt.

 

Im Teil A werden behandelt: TOP 3, 5 – 9 und 11 - 19

 

Abst.-Erg.: einstimmig dafür

 

Im Teil B werden behandelt .TOP 2, 13 und 14

 

Im nicht öffentlichen Teil werden der TOP 28.1, 28.2 und 29 behandelt.

 

Abst.-Erg.: einstimmig dafür

 

Die Tagesordnungspunkte 4, 10.1 und 10.2 sind nicht zu behandeln, da es im Ausschuss hierzu keine Abstimmung gab und werden somit zurückgestellt.

 

Stadtverordnetenvorsteherin Frau Lenz lässt über den Teil A enbloc abstimmen.

 

Abst.-Erg.: einstimmig dafür