Gewerbesteuer- und Einkommensteuerausfälle aufgrund CORONA

Bund und Land stellen für die hessischen Kommunen 1,2 Mrd. € zur Kompensation der Gewerbesteuerausfälle bereit.

Davon erhält die Stadt Karben 1.889.329 € damit dürften wir Stand heute unser geplantes Gewerbesteuersoll erreichen.

Die Auszahlung erfolgt voraussichtlich im Herbst.

Bei der Einkommensteuer ist bislang kein Ausgleich durch Bund / Land zu erwarten . Ob wir hier unsere Ziele erreichen können bleibt abzuwarten.

 

Abfall – Sperrmüll

Vermutlich als Auswirkung der Corona-Krise wurde mehr Sperrmüll zur Abholung angemeldet, als bei der Ausschreibung seinerzeit geschätzt. Das führte dazu, dass wir Zusatztermine zu der eigentlich monatlich stattfindenden Sperrmüllabholung anfragen mussten. Auch die abtransportierte Menge wird über wesentlich über der ausgeschriebenen Menge liegen, voraussichtlich sogar 20% übersteigen. Dadurch hat das Abfuhrunternehmen einen Anspruch auf Nachberechnung der höheren Aufwendungen (verteilt auf die Kommunen des gesamten Loses).

 

Abfall – gelbe Tonnen

Es gab bereits einige Fragen zur Aufstellung und den Größen der neuen gelben Tonnen ab nächstem Jahr. Am 7. September ist ein Gespräch mit dem AWB Wetterau geplant, bei dem über die gelben Tonnen informiert werden soll. Wir gehen davon aus, zu diesem Termin den neuen Entsorger genannt zu bekommen, der dann auch für die Aufstellung der Tonnen zuständig sein wird.

 

Grundstücke – Hundesportgelände

Das Gelände in Klein-Karben (verlängerte Dortelweiler Straße) ist nach Auflösung des Vereins teilweise an eine Hundeschule verpachtet worden. Der andere Teil der Fläche wird in Kürze der Öffentlichkeit als Hundeauslauf zur Verfügung gestellt.

 

 

Grundstücke – Kleintierzuchtanlage

Bzgl. der Kleintierzuchtanlage besteht der Wunsch von interessierten Bürgern mittels Gründung eines neuen Vereins dort das Projekt „NATURSCHUTZINSEL KARBEN“ umzusetzen.

Über die Planungen zur künftigen (naturnäheren) Gestaltung werden wir zu gegebener Zeit unterrichten.

 

 

 

 

Regelbetreuung unter Pandemiebedingungen

Mit den Plänen der Landesregierung, die Kitas zum 06.07. wieder für die „ Regelbetreuung unter Pandemiebedingungen“ zu öffnen, wurde pünktlich in allen Kitas gestartet.

Dabei ist die wichtigste Vermittlung an die Familien und MitarbeiterInnen, dass „Die Corona -Pandemie nicht vorbei ist“.

Dieser Aspekt war die wichtigste Grundlage für die Planung – „es soll aber wieder mehr Normalität in den Kitaalltag kommen!“ Daher müssen auch weiterhin viele Hygienevorschriften beachtet werden, an deren Umsetzung alle MitarbeiterInnen tagtäglich arbeiten.

Die Betreuungszeiten wurden wieder, auf die vor der Schließung gebuchten Module, mit Ausnahme des Spätmoduls zurückgesetzt.

Aufgrund des Regelbetriebs werden die Gebühren seit Juli wieder wie gewohnt für alle Familien – mit Ausnahme des Spätmoduls - abgerechnet.

 

Teilnahme der Kita Glückskinder an der Corona Safe Kids Studie

 

Seit Mitte Juni arbeitet die Kita Glückskinder an der Safe Kids Studie der Uniklinik Frankfurt mit.

Hierbei wurden 60 Kitas in Hessen ausgewählt, die wöchentlich auf das Coronavirus SARS-CoV-2 untersucht werden. Die Studie ist für eine Dauer von 3 Monaten geplant.

Für Hessen repräsentative Kindertagesstätten wurden ermittelt und zur freiwilligen Teilnahme eingeladen.  Die Studie soll ermitteln, wie häufig in hessischen Kindertagesstätten mit Infektionen zu rechnen ist, und ob eine Probenentnahme durch die Eltern selbst geeignet ist, Kitagruppen auf das Auftreten von SARS-CoV-2-Infektionen zu überwachen.

 

Neues Kitajahr

 

Zum 01.08.2020 haben wir in den städtischen Kindertagesstätten

·         121 U3 Kinder (von 133 belegbaren Plätzen)

·         558 Kindergarten Kinder (von 613 belegbaren Plätzen)

·          30 Hortkinder (von 30 belegbaren Plätzen)

 

Somit waren rechnerisch per 1.8.2020 12 U 3 Plätze und 55 KITA Plätze frei.

 

 

 

In naher Planung:

-          Spielplatz Umgestaltung Burggarten

-          Multifunktionsfläche am Festplatz

-          Brunnenbohrungen auf Sportanlagen

-          Sanierung Gehwege in der Schulstraße

-          Wegebau Sportplatz Kloppenheim

-          Umgestaltung / Platzgestaltung zwischen Erlebnispunkt und Tennisplätzen

-          Sanierung Fahrbahn Bahnhofstraße zwischen Abzweig „Brunnenstraße“ und Bushaltestellen am Bahnhof

 

In Bau:

-          Straßenendausbau Baugebiet „Am Kalkofen“

-          Bauabschnitt 2b Ortsdurchfahrt Groß-Karben

-          Aufbau div. Waldsofas an verschiedenen Standorten

 

Vor kurzem fertiggestellt:

-          Friedhof Groß Karben, Natursteinmauer

-          Urnenfeld Groß Karben

-          Außengelände KITA Burg Gräfenrode

-          Finnenbahn Sportplatz Okarben

 

Mobilität, Verkehr und ÖPNV:

 

Verkehrsplanung

 

-          Für den Lückenschluss der Radwegverbindung Petterweil nach Burgholzhausen hat die Stadt Rosbach jetzt die Bauleistungen vergeben. Mit den Bauarbeiten wird in der 34. KW (Sitzungswoche) begonnen. Die Bauzeit beträgt ca. 4 Wochen.

-          Ebenfalls vergeben sind die Ausbauleistungen der Wegeverbindung zwischen Petterweil/Sportplatz und Rodheim. Hier wird der Weg in einer Breite von 3,00 m in Asphalt ausgebaut. Die Baukosten trägt Hessen Mobil, da der Weg als Ersatzbaumaßnahme zu einem straßenbegleitenden Radweg entlang der L 3352 ausgebaut wird. Baubeginn ist hier Mitte September, so dass der Weg im Spätherbst noch fertiggestellt wird.

 

-          Für die Baumaßnahme zur Sanierung der Ortsdurchfahrt Petterweil im Zuge der Rodheimer- und Alten Heerstraße liegt nun endlich das Baurecht vor.

-          Der Fördermittelbescheid wird in Kürze erwartet, so dass im Anschluss daran die Ausschreibung der Maßnahme erfolgen kann.

-          Hierbei handelt es sich um eine Gemeinschaftsmaßnahme von Hessen Mobil, Stadtwerke und Stadtverwaltung Karben. Die Stadtwerke erneuern in gesamter Länge die Trinkwasserleitung und in einem Abschnitt den Kanal. Hessen Mobil finanziert die Sanierung der Fahrbahn. Die Stadtverwaltung erneuert die Gehwege.

 

-          Die Beseitigung der Gehweg-Engstelle in der Brunnenstraße in Höhe Rapp´s Kelterei ist in das Förderprogramm Nahmobilität des Landes Hessen aufgenommen worden. Planung und Bau zur Verbreiterung des Fuß- und Radweges bzw. zur Verlegung der Fahrbahn werden nun bezuschusst. Im Vorfeld wird eine Ampelanlage für Fußgänger errichtet.

 

Stadtplanung:

-          Niddarenaturierung:

Prüfung eines weiteren Abschnitts in Richtung Okarben laufend.

 

-          Nidda Erlebnispunkte:

o   Wiesenterrassen: Sind eröffnet. Die Witterung und die rege Inanspruchnahme machen eine umfassende Anfangspflege im Herbst notwendig.  

 

-          Regionaler Flächennutzungsplan 2020:

Regionalverband befindet sich in der Vorbereitung eines Vorentwurfs (bis Mitte 2021)

 

-          Innenstadtentwicklung „Brunnenquartier“:

Bauleitplanung ist angelaufen, Fachgutachten werden erstellt. Umlegungsverfahren läuft an. Förderanträge für die Erstellung eines Mobilitätskonzepts und zur Förderung von Investition in Infrastrukturmaßnahmen wurde gestellt. Das Projekt „Brunnenquartier“ konnte in einem gemeinsamen Termin mit Wirtschaftsminister Al Wazir im Kontext des „Großen Frankfurter Bogens“ der Presse vorgestellt werden.

 

-           „Neue Mitte - Am Bahnhof“:

Restarbeiten noch offen.

-          Stadtbücherei: Endausbau und Mängelbeseitigung laufend. Eröffnungstermin für 10.2020 avisiert.

 

 „Am Taunusbrunnen“:

Baustelle läuft noch. Abstimmung der Gestaltung der Lärmschutzwand auf dem Gelände des JUKUZ laufend.

 

 

-          Umgestaltung Bahnhofsumfeld:

Entwurf liegt vor, entspricht aber nicht dem Kostenrahmen. Überarbeitung notwendig.

 

-          Glasfaserversorgung der Gewerbegebiete:

Ausbau durch die Deutsche Glasfaser läuft. Leitungsnetz sollte Ende 09.2020 fertiggestellt sein.

 

Bauleitplanung:

-          B-Plan 205 „Am Kalkofen“:

Endausbau des Baugebiets laufend. Planung für den Spielplatz beauftragt.

 

-          B-Plan 235 „nördlich der Fuchslöcher“:

Frühzeitige Beteiligung abgeschlossen. Archäologische Untersuchungen abgeschlossen. Fachgutachten liegen weitgehend vor. Derzeit wird insb. die Artenschutzthematik bearbeitet. Die europaweite Ausschreibung der Erschließungsplanung steht kurz vor der Vergabe der Planungsleistungen. Der Grundstückserwerb für den südlichen Teil (Bauabschnitt 1) ist abgeschlossen, im nördlichen Teil (Bauabschnitt 2) ist eine vertragliche Vereinbarung in Vorbereitung.  

 

-          B-Plan 179 „Bindweidgraben, 2. Änderung“:

Die Erweiterung in Richtung Sportplatz ist angedacht. Teilflächen sollen den Eigentümern der zugewandten Seite am „Bindweidring“ als Gartenfläche angeboten werden. Ein weiterer Termin mit den Anwohnern wurde durchgeführt. Die Rückmeldungen sind grundsätzlich positiv.

 

-          B-Plan 223 „Am Quellenhof“: 

Änderungsverfahren des Reg.-FNP ist bis auf die Genehmigung durch den RP bzw. den finalen Beschluss durch die politischen Gremien der Regionalversammlung abgeschlossen. Diese haben sich pandemiebedingt verzögert. Die 1. Änderung und Erweiterung ist bereits beschlossen. Die Beauftragung des Planers erfolgt zeitnah.

 

-          B-Plan Nr. 178 „Am Spitzacker“ 1. Änderung:

Beauftragung Planer ist erfolgt. Bearbeitung Vorentwurf laufend.

 

-          B-Plan Nr. 226 „Ortskern Klein-Karben“:

2. Beteiligung der Behörden ist abgeschlosen . Die Anregungen werden derzeit abgearbeitet.

 

-          B-Plan Nr. 210 „ClimAir“:

Die Bearbeitung des Bebauungsplans ist abgeschlossen. Vor Satzungsbeschluss sind letzte vertragliche Regelungen zur Erschließung der Flächen mit dem Eigentümer zu treffen.

 

-          Die B-Pläne Nrn.

-          242 „Herbert-Wamser-Weg“,

-          240 „Ortskern Petterweil“,

-          243 „Heinrich-Steih-Straße“,

-          231 „Kindergarten, Schul- und Sportgelände – Am Hang“,

-          175 „Sport- und Kindergartenanlage (1. Änderung)“

Befinden sich die Angebotseinholung in der Vorbereitung. Ggf. soll im Paket ausgeschrieben werden.

 

-          Darüber hinaus befinden sich diverse kleinere und/oder vorhabenträgergeführte Verfahren in der Bearbeitung

 

 

 

Stadtpolizei

Der gemeinsame örtliche Ordnungsbehördenbezirk mit der Stadt Bad Vilbel wird zum 30. September 2020 aufgelöst.

Der Meßbus wird von Bad Vilbel für eine Ablösesumme in Höhe von 50.000,- € übernommen.

 

Feuerwehr

Es wurden Handschuhe für die Freiwillige Feuerwehren zu einem Gesamtpreis von rund 3.000,- € gekauft.

 

Des Weiteren wurden weitere Handfunkgeräte bestellt. Die Kosten hierfür betragen rund 11.000,- €.

 

Der Zuwendungsbescheid für das Feuerwehrgerätehaus PETTERWEIL in Höhe von 226.250,- € liegt vor.

 

Für die Kleiderkammer werden zwei geringfügig Beschäftigte eingestellt. Die Vorstellungsgespräche haben bereits stattgefunden.

 

 

 

Stadtbücherei:
Das Land Hessen bewilligte eine weitere Zuweisung i. H. v. 20.000 € aus Mitteln des Kommunalen Finanzausgleichs für die Erweiterung und Verbesserung des Medienbestandes im Zuge des Neubaus der Stadtbücherei Karben.

Der Ausbildungsplatz als Fachangestellte für Medien- und Informationsdienste in der Stadtbücherei im City-Center ist seit 01.08.2020 besetzt.

 

Ferienangebote in besonderen Zeiten

Der Karbener Kinderplanet wurde im April abgesagt. Die Angebotsstruktur für Karbener Familien wurde in der Folge an geltende Corona-Richtlinien angepasst und in Kooperation mit ehrenamtlichen Helfern und Karbener Vereinen ein buntes Ferienprogramm im gesamten Zeitraum der Sommerferien angeboten.

Insgesamt wurden während der Ferien vom Team des Jukuz und den Karbener Vereinen  36 Betreuungsangebote gemacht. Die Angebote fanden auf dem Gelände des JUKUZ, dem Jugendclub in Groß-Karben, verschiedenen Sporthallen oder als Fahrradralley im Stadtgebiet oder zum Dottenfelder Hof statt.

An den über das Portal des Jukuz beworbenen Ferienangeboten nahmen insgesamt 275 Kinder und Jugendliche teil.

Von den registrierten Teilnehmer*innen waren 141 unter 10 Jahre, 121 von 10 – 14 Jahre und 13 älter als 14 Jahre

Neben diesen Angeboten wurde vom TV Petterweil ein Handball-Feriencamp angeboten.

 

 

Bauhof

Aufgrund von coronabedingten Freistellungen von Mitarbeitern die zur Risikogruppe zählen und krankheitsbedingten Ausfällen, wurde die Grünpflege der Friedhöfe Kloppenheim, Petterweil, Groß Karben und Klein Karben an externe Dienstleister im Gesamtwert vergeben.

Ebenfalls wurde krankheitsbedingt die Mülleimerleerung der Stadtteile Kloppenheim, Petterweil und Okarben für 2 Monate an einen externen Dienstleister im vergeben.

 

Infolge einer Kündigung zum 30.06.2020, befinden wir uns aktuell im Einstellungsprozess eines Garten- und Landschaftsgärtners.

 

Hallenfreizeitbad

Aufgrund der Corona-Pandemie wurde das Hallenfreizeitbad am 16.03.2020 für den öffentlichen Bade- und Saunabetrieb geschlossen und die technischen Anlagen auf Minimalbetrieb heruntergefahren.

Am 15. Juni 2020 haben wir in der 1. Stufe den Kursbetrieb unter dem neuen Corona-Hygienekonzept aufgenommen.

Am 7. Juli 2020 haben in der 2. Stufe den öffentlichen Badebetrieb mit

3 Schwimm-/Badezeiten von jeweils 2 Stunden gestartet.

Nach den Sommerferien haben wir seit dem 18.08.2020 die regulären Öffnungszeiten wieder aufgenommen, jedoch eine Schließzeit von 12.30 Uhr bis 13.30 Uhr für Reinigungs- und Desinfektionsarbeiten einführen.

Des Weiteren finden seit dem 18.08.2020 die von der Stadt Karben finanzierten Schwimmkurse für Karbener 1. Klässler starten.

 

Wasserversorgung

Im Bereich der Wasserversorgung konnten wir im 1. Halbjahr 2020 einen erhöhten Wasserbezug und damit auch eine erhöhte Wasserabgabe verzeichnen.

 

Alte Heerstraße:

Die Veröffentlichung der Ausschreibung (Wasser, Kanal, Straße) musste, wie zuletzt berichtet, verschoben werden. Inzwischen liegt zwar Baurecht vor aber Im Augenblick ist noch ein Förderbescheid abzuwarten, bevor die Ausschreibung  veröffentlicht werden darf.

 

Sauerbornstraße:

Im Vorgriff auf die im Jahr 2021 geplante Oberflächenerneuerung der Sauerbornstraße werden derzeit Anschlussleitungen (Straßenabläufe, Hausanschlüsse) zwischen Sudetenstraße und Alte Heerstraße in offener Bauweise repariert.

Mit der Fertigstellung dieser Arbeiten wird bis spätestens Ende September gerechnet. Danach könnten die Maßnahmen in der Alte Heerstraße –unbeeinträchtigt von Maßnahmen in der Sauerbornstraße- beginnen.

 

Bahnhofstraße (zwischen Weingartenstraße und Heldenberger Straße):

Die Arbeiten zum erforderlichen Kanalaustausch und der Erneuerung der Hausanschlussleitungen zwischen Heldenberger Straße und Weingartenstraße stehen kurz vor dem Abschluss .

Danach folgen Straßenoberbau und Bürgersteige. Aktuell liegen wir im Zeitplan.

 

Bürgerzentrum

Aufgrund der heißen Witterung verzögert sich die Fertigstellung, weil auf der Westseite kein neuer Oberputz aufgetragen werden kann.

Aktuell werden die Arbeiten noch ca. 4-5 Wochen brauchen.

Die Klimaanlagen im 2. OG des Bürgerzentrums sind fertiggestellt und in Betrieb.

Die Baugenehmigung für den Anbau der Toiletten hatte sich verzögert, die oberirdischen Arbeiten werden in Kürze fortgesetzt.

 

Sportplatz Klein-Karben

Die Umkleiden und Duschen des FC Karben sind renoviert und wurden in der 32. KW dem Verein übergeben.

 

Kita Burg-Gräfenrode

Die Anlage ist fertiggestellt und in Betrieb.

Die Pflanzbeete im Eingangsbereich werden erst im Herbst bepflanzt.

 

Fördermittel:

Der Antrag Sonnen- und Schallschutz für 4 Kitas wurde genehmigt.

Der entsprechende Abruf wurde ebenfalls an den Wetteraukreis weitergeleitet.

Der Antrag für einen Treppenlift im Mütterzentrum (Burg-Gräfenrode) ist auch genehmigt.

 

Städtische Kitas

Die Sonnen- und Schallschutzmaßnahmen in den Kitas Okarben, Glückskinder, Zauberberg und Wirbelwind sind größtenteils abgeschlossen..