Der Ausschussvorsitzende Felix Friedrich eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

 

Die Ausschussmitglieder waren fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss ist beschlussfähig.

 

Zur Einsicht liegen die Rückmeldungen aller Mandatsträger bezüglich Mitgliedschaften in Vereinen und Ehrenämtern nach der heutigen Sitzung bei Herrn Friedrich aus.

 

Zu Beginn der Sitzung beantragt die SPD-Fraktion den TOP 9 von der Tagesordnung abzusetzen.

 

Abst.-Erg.: 2 dafür, 6 dagegen, 1 Enthaltung

 

Es herrscht Einvernehmen darüber, dass TOP 9 als erstes behandelt werden soll.

 

Des Weiteren werden anschließend die TOP´s 1 und 3 hintereinander behandelt, da beide die Stadtwerke betreffen und deren anwesende Vertreter danach die Sitzung verlassen können.

 

Der Übersicht halber wird die Tagesordnung in der Reihenfolge der Einladung protokolliert.