Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung waren fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung ist beschlussfähig.

 

 

Zu Beginn der Sitzung wurde Herrn Schreyer mit einer Schweigeminute gedacht.

 

Der nachgerückte Stadtverordneter Herr Rainer Züsch wurde herzlich begrüßt.

 

Stv. Beck (CDU) zieht den Tagesordnungspunkt 15 zurück.

 

Stv. Schwellnus (FW Karben) zieht die TOP’e 17 und 18 zurück.

 

Bürgermeister Rahn stellt die TOP’e 5 und 6 zurück.

 

Stv. Maag bittet den TOP 11 in Teil B zu behandeln.

 

Im Teil A werden behandelt: TOP 2, 3, 8 - 10,12-13, 14.2-14.6, 16, 19 – 22, 24 – 25, 41 – 43 und 45

 

Abst.-Erg.: einstimmig dafür

 

Im Teil B werden behandelt 4, 11, 14.1, 23, 35 – 39 und 44.

 

Abst.-Erg.: einstimmig dafür

 

Stellv. Stadtverordnetenvorsteherin Frau Macho lässt sodann über den Teil A enbloc abstimmen.

 

Abst.-Erg.: einstimmig dafür