Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Wie im Haupt- und Finanzausschuss beraten und empfohlen, beschließt die Stadtverordnetenversammlung des Wirtschaftplan 2021 des Eigenbetriebs Komm. Immobilienmanagement der Stadt Karben mit folgenden Änderungen aufgrund der eingebrachten Anträge:

 

Anträge der CDU-Fraktion, siehe Anlage 2:

 

6.   Karbener Gastronomie stützen

 

Seite 9 des Wirtschaftsplans 2021 (KIM), Umsätze aus Mieten / Pachten aus Vermietung Wohnungen, Gaststätten

(externe): Der Betrag ist für 2021 mit 185.000 unverändert ggü. 2020 fortzuschreiben, gebunden an den Zweck, Mieterhöhungen (auch bereits vereinbarte Erhöhungen von Staffelmieten) auszusetzen

 

 

7.   Kurze Wege für kurze Beine mit einer 2. Kita für Petterweil

 

In der Investitionsplanung auf Seite 19 des Wirtschaftsplans 2021 (KIM) ist die Position „Kita Petterweil Neubau“ in den Jahren 2022/23 um jeweils 500.000 Euro zu erhöhen, um einen Neubau im Baugebiet „Fuchslöcher“ als zweiten Kita-Standort bei gleichzeitigem Erhalt der jetzigen Kita in der Stadtmitte.

 

 

Antrag der SPD-Fraktion, siehe Anlage 3:

 

            5.   I-3020301 Ausstattung Friedhöfe, abschließbare Windfangtür

                  Trauerhalle Okarben

 

Montage einer abschließbaren Windfangtür an der Trauerhalle Okarben.

Errichtung eines weiteren Rondells für Urnengräber.

 

 

Abst.-Erg.: einstimmig beschlossen mit Änderungen