Sitzung: 11.12.2020 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung
Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: E 2/228/2020
Wie im Haupt- und Finanzausschuss beraten und empfohlen, beschließt die Stadtverordnetenversammlung des Wirtschaftplan 2021 des Eigenbetriebs Komm. Immobilienmanagement der Stadt Karben mit folgenden Änderungen aufgrund der eingebrachten Anträge:
Anträge der CDU-Fraktion, siehe
Anlage 2:
6.
Karbener Gastronomie stützen
Seite 9 des Wirtschaftsplans 2021 (KIM),
Umsätze aus Mieten / Pachten aus Vermietung Wohnungen, Gaststätten
(externe): Der Betrag ist für 2021 mit
185.000 unverändert ggü. 2020 fortzuschreiben, gebunden an den Zweck,
Mieterhöhungen (auch bereits vereinbarte Erhöhungen von Staffelmieten)
auszusetzen
7.
Kurze Wege für kurze Beine mit einer 2. Kita für Petterweil
In der Investitionsplanung auf Seite 19 des
Wirtschaftsplans 2021 (KIM) ist die Position „Kita Petterweil Neubau“ in den
Jahren 2022/23 um jeweils 500.000 Euro zu erhöhen, um einen Neubau im Baugebiet
„Fuchslöcher“ als zweiten Kita-Standort bei gleichzeitigem Erhalt der jetzigen
Kita in der Stadtmitte.
Antrag der SPD-Fraktion, siehe
Anlage 3:
5. I-3020301 Ausstattung Friedhöfe, abschließbare Windfangtür
Trauerhalle Okarben
Montage
einer abschließbaren Windfangtür an der Trauerhalle Okarben.
Errichtung eines weiteren
Rondells für Urnengräber.
Abst.-Erg.: einstimmig beschlossen mit
Änderungen