Sitzung: 08.12.2020 Ausschuss für Stadtplanung und Infrastruktur
Der Ausschussvorsitzende Oliver Feyl eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.
Die Ausschussmitglieder waren fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen. Der Ausschussvorsitzende stellt zur Tagesordnung klar:
· Der Tagesordnungspunkt 3 besteht aus den Tagesordnungspunkten 3.1. hier: Beschluss Abwägung der Offenlage (gem. § 3 Abs. 2 BauGB) sowie TöB-Beteiligung (gem. § 4 Abs. 2 BauGB) und
3.2. hier: hier Satzungsbeschluss (gem. Einladung Tagesordnungspunkt 4).
· Der Tagesordnungspunkt der Einladung Nr. 5 wird zum Tagesordnungspunkt 4.
· Alle Tagesordnungspunkte sind zur öffentlichen Beratung vorgesehen. Im Ratsinformationssystem auf der Internetseite der Stadt Karben sind Punkte der Tagesordnung teilweise zur nicht-öffentlichen Beratung vorgesehen. Die Kategorisierung ist nicht korrekt.
Die Änderungen zur Tagesordnung werden einstimmig angenommen.
Der Ausschuss für Stadtplanung und Infrastruktur ist
beschlussfähig.