Der Ausschussvorsitzende Oliver Feyl eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

 

Die Ausschussmitglieder waren fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen. Der Ausschussvorsitzende stellt zur Tagesordnung klar:

 

·        Der Tagesordnungspunkt 3 besteht aus den Tagesordnungspunkten 3.1. hier: Beschluss Abwägung der Offenlage (gem. § 3 Abs. 2 BauGB) sowie TöB-Beteiligung (gem. § 4 Abs. 2 BauGB) und

3.2. hier: hier Satzungsbeschluss (gem. Einladung Tagesordnungspunkt 4).

·        Der Tagesordnungspunkt  der Einladung Nr. 5 wird zum Tagesordnungspunkt 4.

·        Alle Tagesordnungspunkte sind zur öffentlichen Beratung vorgesehen. Im Ratsinformationssystem auf der Internetseite der Stadt Karben sind Punkte der Tagesordnung teilweise zur nicht-öffentlichen Beratung vorgesehen. Die Kategorisierung ist nicht korrekt.

 

Die Änderungen zur Tagesordnung werden einstimmig angenommen.

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Infrastruktur ist beschlussfähig.