Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung waren fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung ist beschlussfähig.

 

 

Stv. Schwellnuss (FW Karben) zieht die Tagesordnungspunkte 12, 17 und 19 zurück.

 

Stadtverordnetenvorsteherin Lenz schlägt somit vor, die Tagesordnungspunkte gem. § 7 der Geschäftsordnung wie folgt zu behandeln:

 

Im Teil A die TOP‘e 2, 4, 5, 7 -10, 15, 16, 18. 20 bis 24 und 34.1-34.3

 

Im Teil B die TOP’e 3, 6, 11-14, 17 und 19.

 

Sie lässt die so geteilte Tagesordnung abstimmen

Abst.-Erg.: einstimmig dafür

 

Sodann wird über den Teil A der Tagesordnung en bloc abgestimmt.

Abst.-Erg.: einstimmig dafür

 

Die Tagesordnungspunkte 6 und 14 werden in verbundener Debatte beraten. Die Protokollierung erfolgt in der Reihenfolge der Tagesordnung.