Für die Freien Wähler bringt Herr Macho den Prüfantrag ein. Herr Heinzel erläutert den Stand der Planung und die nächsten Schritte bis zur Umsetzung. Herr Rahn teilt daraufhin mit, dass sich die Punkte 1 und 2 des Prüfantrags bereits in der Umsetzung befinden. Die Notwendigkeit einer Verkehrszählung wird damit obsolet. Der Beschlusstext wird daraufhin angepasst.

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt, Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, die im Rahmen des S+I vorgestellten Maßnahmen zur Umgestaltung der Brunnenstraße (vgl. Anlage zum Protokoll) umzusetzen.