Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Die Stadtverordnetenversammlung Karben erklärt die am 14. März 2021 durchgeführten Kommunalwahlen zur Stadtverordnetenversammlung und den Ortsbeiräten Klein-Karben, Groß-Karben, Kloppenheim, Rendel, Burg-Gräfenrode, Petterweil und Okarben sowie die Wahl zum Ausländerbeirat gemäß § 26 Abs. 1 Kommunalwahlgesetz (KWG) für gültig.

 

Die Namen der gewählten Bewerber/innen sind aus der Vorlage ersichtlich. Durch Verzicht oder Nichtannahme des Mandats sind bereits Änderungen eingetreten. Auf die amtliche Bekanntmachung der Stadt Karben in der Wetterauer Zeitung am 14.04.2021 wird verwiesen.

 

Im allseitigen Einvernehmen wird über die Gültigkeit der Wahlen in getrennten Abstimmungen beschlossen:

 

a)    Die Stadtverordnetenversammlung erklärt die am 14.03.2021 durchgeführte Wahl zur Stadtverordnetenversammlung der Stadt Karben gem. § 26 Abs. 1 KWG für gültig.

Abst.-Erg.:   einstimmig dafür

b)    Die Stadtverordnetenversammlung erklärt die am 14.03.2021 durchgeführte Wahl für den Ortsbeirat Klein-Karben gem. § 26 Abs. 1 KWG für gültig.

Abst.-Erg.:   einstimmig dafür

c)    Die Stadtverordnetenversammlung erklärt die am 14.03.2021 durchgeführte Wahl für den Ortsbeirat Groß-Karben gem. § 26 Abs. 1 KWG für gültig.

Abst.-Erg.:   einstimmig dafür

d)    Die Stadtverordnetenversammlung erklärt die am 14.03.2021 durchgeführte Wahl für den Ortsbeirat Kloppenheim gem. § 26 Abs. 1 KWG für gültig.

Abst.-Erg.:   einstimmig dafür

e)    Die Stadtverordnetenversammlung erklärt die am 14.03.2021 durchgeführte Wahl für den Ortsbeirat Rendel gem. § 26 Abs. 1 KWG für gültig.

Abst.-Erg.:   einstimmig dafür

f)     Die Stadtverordnetenversammlung erklärt die am 14.03.2021 durchgeführte Wahl für den Ortsbeirat Okarben gem. § 26 Abs. 1 KWG für gültig.

Abst.-Erg.:   einstimmig dafür

g)    Die Stadtverordnetenversammlung erklärt die am 14.03.2021 durchgeführte Wahl für den Ortsbeirat Burg-Gräfenrode gem. § 26 Abs. 1 KWG für gültig.

Abst.-Erg.:   einstimmig dafür

h)   Die Stadtverordnetenversammlung erklärt die am 14.03.2021 durchgeführte Wahl für den Ortsbeirat Petterweil gem. § 26 Abs. 1 KWG für gültig.

Abst.-Erg.:                  einstimmig dafür
.

i)     Die Stadtverordnetenversammlung erklärt die am 14.03.2021 durchgeführte Wahl zum Ausländerbeirat gem. § 26 Abs. 1 KWG für gültig.

Abst.-Erg.:                  einstimmig dafür