Sitzung: 23.04.2021 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: FB 3/003/2021-2026
Die Stadtverordnetenversammlung Karben erklärt die am 14. März 2021 durchgeführten Kommunalwahlen zur Stadtverordnetenversammlung und den Ortsbeiräten Klein-Karben, Groß-Karben, Kloppenheim, Rendel, Burg-Gräfenrode, Petterweil und Okarben sowie die Wahl zum Ausländerbeirat gemäß § 26 Abs. 1 Kommunalwahlgesetz (KWG) für gültig.
Die Namen der gewählten Bewerber/innen sind
aus der Vorlage ersichtlich. Durch Verzicht oder Nichtannahme des Mandats sind
bereits Änderungen eingetreten. Auf die amtliche Bekanntmachung der Stadt
Karben in der Wetterauer Zeitung am 14.04.2021 wird verwiesen.
Im allseitigen Einvernehmen wird über die
Gültigkeit der Wahlen in getrennten Abstimmungen beschlossen:
a)
Die
Stadtverordnetenversammlung erklärt die am 14.03.2021 durchgeführte Wahl zur
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Karben gem. § 26 Abs. 1 KWG für gültig.
Abst.-Erg.: einstimmig dafür
b)
Die
Stadtverordnetenversammlung erklärt die am 14.03.2021 durchgeführte Wahl für
den Ortsbeirat Klein-Karben gem. § 26 Abs. 1 KWG für gültig.
Abst.-Erg.: einstimmig dafür
c)
Die
Stadtverordnetenversammlung erklärt die am 14.03.2021 durchgeführte Wahl für
den Ortsbeirat Groß-Karben gem. § 26 Abs. 1 KWG für gültig.
Abst.-Erg.: einstimmig dafür
d)
Die
Stadtverordnetenversammlung erklärt die am 14.03.2021 durchgeführte Wahl für
den Ortsbeirat Kloppenheim gem. § 26 Abs. 1 KWG für gültig.
Abst.-Erg.: einstimmig dafür
e)
Die
Stadtverordnetenversammlung erklärt die am 14.03.2021 durchgeführte Wahl für
den Ortsbeirat Rendel gem. § 26 Abs. 1 KWG für gültig.
Abst.-Erg.: einstimmig dafür
f)
Die
Stadtverordnetenversammlung erklärt die am 14.03.2021 durchgeführte Wahl für
den Ortsbeirat Okarben gem. § 26 Abs. 1 KWG für gültig.
Abst.-Erg.: einstimmig dafür
g)
Die
Stadtverordnetenversammlung erklärt die am 14.03.2021 durchgeführte Wahl für
den Ortsbeirat Burg-Gräfenrode gem. § 26 Abs. 1 KWG für gültig.
Abst.-Erg.: einstimmig dafür
h)
Die
Stadtverordnetenversammlung erklärt die am 14.03.2021 durchgeführte Wahl für
den Ortsbeirat Petterweil gem. § 26 Abs. 1 KWG für gültig.
Abst.-Erg.: einstimmig
dafür.
i)
Die
Stadtverordnetenversammlung erklärt die am 14.03.2021 durchgeführte Wahl zum
Ausländerbeirat gem. § 26 Abs. 1 KWG für gültig.
Abst.-Erg.: einstimmig
dafür