Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung waren fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen.

 

Es sind 34 Mitglieder anwesend. Somit ist die Stadtverordnetenversammlung beschlussfähig.

 

Stv. Dreßler bittet die Tagesordnungspunkte 37 und 38 in B zu behandeln.

 

Stv. Göhrlich (GRÜNE) zieht den Tagesordnungspunkt 13 zurück.

 

Bürgermeister Rahn zieht den Tagesordnungspunkt 36 zurück.

 

Stadtverordnetenvorsteherin Lenz schlägt somit vor, die Tagesordnungspunkte gem. § 7 der Geschäftsordnung wie folgt zu behandeln:

 

Im Teil A die TOP‘e 3, 6-10, 12, 14

Im Teil B die TOP’e 4-5,11, 31-35, 37,38.

 

Stadtverordnetenvorsteherin Lenz lässt über die so geteilte Tagesordnung abstimmen.

Abst.-Erg.: einstimmig dafür

 

Sodann wird über den Teil A der Tagesordnung en bloc abgestimmt.

Abst.-Erg.: einstimmig dafür