Sitzung: 20.05.2021 Stadtverordnetenversammlung
Bürgermeister Rahn hat der
Stadtverordnetenversammlung folgendes mitzuteilen:
Fachbereich
1 – Zentrale Dienste
„Neues
Dienstfahrzeug als E-Auto“
Die Stadt hat ein neues vollelektrisches Dienstfahrzeug von VW, Modell
ID.3.
Das Fahrzeug steht allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der
Verwaltung zur Verfügung und ersetzt das bisherige Carsharing-Modell mit der
Firma mobileee. Dem Anbieter wird angeboten, auch künftig ein Elektrofahrzeug
auf dem städtischen Parkplatz für Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung zu
stellen.“
Fachbereich
2 – Finanzen
Jahresabschluss
2020
Nach heutigem Stand können wir das Jahr 2020 im ordentlichen Ergebnis mit einem Überschuss von rd. 1,5 Mio. abschließen.
Abfallwirtschaft –
Recyclinghof
Nach Problemen mit der Rücknahme der Batterien durch das Rücknahmesystem Stiftung GRS (weitervermittelt durch den Abfallwirtschaftsbetrieb AWB) werden nun wieder die Batterien von unserem Recyclinghof abgeholt.
Dadurch können wir auch wieder Batterien annehmen.
Fachbereich
4 – Kinderbetreuung
Grundmodul
Kindergarten – 6 Stunden kostenfreies Modul nach §32c HKJGB
für städtische und kirchliche Kitas
- Bei
einem Anteil besteht der Eltern Wunsch nach Änderung der Betreuungszeit
des Grundmoduls Kindergarten von 6:45 – 12:45 Uhr auf 8:00 – 14:00 Uhr
besteht
- Damit
wäre ein Mittagsverpflegungsplatz für alle Kinder gesichert.
- Der
Weg zur Umsetzung dieses
Wunsches soll im kommenden Kitajahr in Angriff genommen werden
- Dabei
sind 2 Grundmodule in Zukunft angedacht, sodass auch Familien, die kein
Mittagessen wünschen, berücksichtigt werden.
Schwimmkursgutscheinen
Auch die Erstklässler 2021 bekommen einen
Gutschein für einen Anfängerschwimmkurs in diesem Jahr von der Stadt Karben
geschenkt.
Diesen bekommen alle Familien unaufgefordert
(voraussichtlich im Juni).
Die Gültigkeit ist auf 2 Jahre ausgelegt.
Aktuelle
Lage in den Kitas
A.
Kinderzahlen:
Bislang waren ca. 1/4 der Kinder aufgrund
des Appells der Landesregierung, die
Kinder wo möglich von zu Haus aus zu betreuen, in den Kitas entschuldigt.
Seit Montag gilt dieser Appell nicht mehr,
so dass spätestens ab Juni diese Zahl deutlich reduzieren dürfte.
B.
Stadt stellt kostenfreie Corona-Lolly-Tests für Kitakinder
Die Hessische Landesregierung hat sich
entschlossen keine Testpflicht in den Kitas einzuführen. Hier wird, wie so oft,
den Trägern der Kitas die Entscheidung überlassen, wie man vorgehen
möchte. Immerhin gibt es eine
Kostenzusage von 50% der Testkosten. Die Stadt Karben hat kindgerechte Tests
zur Verfügung gestellt. Interessierte Eltern können sich diese bei der
Kitaleitung seit 11.05.21 in der eigenen Kita abholen und ihre Kinder einmal
wöchentlich von zu Hause aus testen. Es werden keine Tests in der Kita
durchgeführt. Die ersten 150 5er Sets sind bereits ausgegeben und eine
Nachbestellung von 60 5er Test-Packs ist bereits erfolgt.
C.
Corona-Tests bei Mitarbeiter*innen
Alle Mitarbeiter*innen in den Kitas haben
neben ihrem persönlichen Bürgertest die Möglichkeit 2 Selbsttests pro Woche
durchzuführen. Das Angebot wird von einer erheblichen Anzahl an
Mitarbeiter*innen genutzt.
Fachbereich 5 – Stadtplanung,
Bauen, Verkehr, Wifö
In Planung:
• Pestalozzistraße / Straßenbau
Umgestaltung
• Hauptstraße Okarben, letzter
Bauabschnitt
• Spielplatz „Sonnenberg“ (Baugebiet „Am
Kalkofen“)
• Multifunktionsfläche am Festplatz
• Beregnung auf Sportrasenflächen (erste
Angebote liegen vor)
• Sanierung Gehwege in der Schulstraße
• Sanierung Gehwege „Am Rollgraben“
• Umrüstung Sportplatzbeleuchtung auf
LED
• Oberflächenbefestigung Windbahn
• Fußweg „Am Park“
• Fußgängerrampe ins Baugebiet „Am
Kalkofen“
• Brückengeländer, Niddabrücke „Okarben“
Klingelwiesenweg
• Brückengeländer, Niddabrücke KSV
• Erlebnispunkt Okarben,
Klingelwiesenweg
• Bolzplatzsanierung Petterweil,
Baugebiet „Am alten Sportplatz“,
• Neugestaltung Ortseingang Burg
Gräfenrode
• Stadtmöblierung „Neue Mitte“
• Neubau Kreuzgassbrunnen
(Entwurfsplanung fertiggestellt)
• Gehwegeerneuerung Sauerbornstraße
Petterweil
• Umgestaltung U3 Kita Kloppenheim
• Umgestaltung U3 Kita Klein-Karben
In Bau:
• Wegebau Sportplatz Klein Karben
• Neubau Bolzplatz Groß Karben, Baugebiet
„Am Kalkofen, vor Stadion“
• Ortsdurchfahrt Petterweil,
Straßenbau/Nebenflächen/ Bushaltestellen
• Spielplatz Umgestaltung Burggarten
• Sanierung Sandsteinkreuz, Friedhof
Kloppenheim
• Friedhofmauer Burg Gräfenrode
Vor kurzem fertiggestellt:
•
Straßensanierung
Lohgasse
•
Umgestaltung
/ Platzgestaltung zwischen Erlebnispunkt undTennisplätzen
•
Wegebau
Sportplatz Kloppenheim
•
Brückenprüfungen
•
Friedhof
Petterweil, Wegebau und Platzgestaltung
•
Friedhof
Kloppenheim, Wegebau zum Urnenfeld
ÖPNV und Verkehrsplanung:
ÖPNV:
Der Magistrat hat
beschlossen, den Vertrag zur Durchführung des AST-Verkehrs mit der VGO zu
kündigen. Ziel ist es, auch unter Berücksichtigung des StVV-Beschlusses zur
Berücksichtigung von „On-Demand-Verkehren“, mit der VGO ein neues, zeitgemäßes
Mobilitätsangebot für die Tagesrandzeiten zu vereinbaren.
Verkehr:
Zur Sanierung der
Sauerbornstraße ist für die Gehwege ein Planungsauftrag an ein Planungsbüro
vergeben worden. Die Stadt Karben (Gehwege) und der Wetteraukreis (Fahrbahn)
werden voraussichtlich ab Sommer 2022 die Sauerbornstraße in Petterweil
zwischen Ortseingang und Einmündung Alte Heerstraße als Gemeinschaftsmaßnahme
sanieren. Voraussetzung dafür ist, dass die Baumaßnahme in der Alte Heerstraße
und Rodheimer Straße abgeschlossen sind und für die Sauerbornstraße ein
Bescheid für Fördermittel vorliegt. Zur Durchführung der
Die Baumaßnahme 1.
BA Alte Heerstraße (Erneuerung Trinkwasserleitung, Neugestaltung Gehwege,
barrierefreier Ausbau Bushaltestellen) liegt im Zeitplan. Parallel dazu
erneuert die OVAG die Stromleitungen.
Am 22.4.2021
erfolgte die von der Stadt Karben durchzuführende Befragung des Lkw-Verkehrs
zur Beurteilung eines möglichen Lkw-Durchgangsverkehrs in der OD Klein-Karben
und Rendel. Die Auswertung liegt vor und wird nun den Verkehrsbehörden zur
weiteren Beurteilung (Lärmberechnung nach RLS-90) zur Verfügung gestellt. Die
Auswertung kann auch im Ausschuss vorgestellt werden.
Stadtplanung:
Niddarenaturierung Okarben:
Erste
Abstimmungstermine zum nächsten Bauabschnitt mit Behörden erfolgt. Derzeit
erfolgt die Prüfung der Flächenverfügbarkeit und Vorbereitung der Planung.
Nidda Erlebnispunkte:
Skateanlage:
Wird um eine Manual
Pad mit Stufe und eine Quarter-Bank mit Plattform ergänzt, die auf der
Asphaltrollfläche errichtet wird. Hierfür wurden bei der Regionalpark
Ballungsraum RheinMain GmbH Fördermittel beantragt. Elemente wurden bestellt.
Lange Lieferzeiten!
Neuaufstellung Regionaler
Flächennutzungsplan:
Regionalverband
befindet sich in der Vorbereitung eines Vorentwurfs. Die frühzeitige
Beteiligung wurde zwischenzeitlich auf 2022 geschoben.
„Am Taunusbrunnen“:
Arbeiten auf dem
Brunnengelände weitgehend abgeschlossen. Ausführungsplanung des
Fußgängerüberwegs über die Brunnenstraße in der Abstimmung.
Bauarbeiten zum
Ausbau Gehweg in Richtung JuKuZ und LSA stehen unmittelbar vor der
Beauftragung.
Rathausstraße 7-11 (Ortskern Klein-Karben):
Einstieg in die
Vermarktung der Fläche mit dem Ziel der Neuordnung ist erfolgt. Abstimmungsprozess
mit möglichen Betreibern laufend.
Bauleitplanung:
B-Plan 205 „Am Kalkofen“:
Spielplatzerrichtung in der Ausführungsplanung. Für die Rampe zum Lindenplatz
liegen verschiedene Varianten vor, die derzeit auf ihre Wirtschaftlichkeit hin
geprüft werden.
B-Plan 203 „Brunnenquartier:
Der Entwurf ist in der Vorbereitung. Entwurf und Offenlage sollen in der
letzten Sitzung vor der Sommerpause beschlossen werden.
B-Plan 178 „Am Spitzacker“ 1. Änderung:
Offenlage ist
abgeschlossen. Das Lärmschutzgutachten ist in der Bearbeitung.
B-Plan 125-4 „Gewerbegebiet“:
Die Erweiterung des
B-Plans mit dem Ziel der Erweiterung des Wertstoffhofs ist beauftragt. Das
B-Planverfahren erfolgt in enger Abstimmung mit der Oberen Naturschutzbehörde,
da der Wertstoffhof an sensible Landschaftsräume angrenzt. Der Vorentwurf soll
im Juli beschlossen werden.
B-Plan 223 „Am Quellenhof“ 1. Änderung und
Erweiterung:
Derzeit wird zu
diesem Vorhaben die frühzeitige Beteiligung durchgeführt. Parallel erfolgt die
Erschließungsplanung für die Stichstraße.
B-Plan 175 „Sport- und Kindergartenanlage“
(Groß Karben):
Das Verfahren ist
abgeschlossen. Der geänderte Bebauungsplan rechtskräftig.
Umwelt- und Naturschutz:
In Planung:
- Grabenpflege Fortsetzung im Herbst 2021:
- Gr.-Karben: Graben am Ludwigsbrunnen
- Okarben: Mittelgraben
- Rohrdurchlässe spülen
- Saatgutbestellung für Grünfläche in der Querstr. Klein-Karben
- Saatgutbestellung Grünfläche in der Strackgasse Burg-Gräfenrode
- Einsaat eines Feldwegs in Okarben im Herbst 2021 mit Saatgut,
welches der Naturschutzfonds Wetterau zur Verfügung stellt
- Saatgutbestellung Ökokontofläche Rendel
- Erarbeitung eines Konzept zur Hecken- und Feldgehölzpflege im
Außenbereich
In Umsetzung:
Nidda-Altarm:
Beprobung des
Gewässers und des Uferranstreifens ist erfolgt. Auswertung laufend
Kooperationsprojekt
„WetterauerErnte(n)“ mit NFW:
Erfassung nicht
verpachteter kommunaler Obstbäume
Blühpatenschaften:
Entwurf für
Infotafeln/Hinweisschilder wurde erarbeitet
Naturerlebnispfad Klein-Karben:
Beauftragung zur
Konzepterarbeitung wurde erteilt.
Abstimmung eines
vor Ort Termins ausstehend.
Vor kurzem fertiggestellt:
• Erneuerung Rohrdurchlass Scheidgraben
(Burg-Gräfenrode)
• Start Wettbewerb „Blühende Vorgärten“
Fachbereich 6 – Stadtpolizei,
Brand- und Katastrophenschutz
Stadtpolizei
In der letzten Zeit wurden wiederholt Kontrollen zu den
Corona-Verordnungen durchgeführt (Ausgangssperre, Kontaktbeschränkungen, etc.).
Insgesamt ist zu berichten, dass bei den Kontrollen wenige Verstöße
festgestellt wurden.
Feuerwehr
Wie bereits berichtet wurde für die Freiwillige Feuerwehr in Okarben ein
Container bestellt. Dieser wird im Mai geliefert. Anschließend werden dann noch
die Spinde für die Kameradinnen und Kameraden bestellt.
Ab dem 25.05. starten unsere Feuerwehren wieder mit dem Übungsbetrieb.
Auch wenn dies noch unter Auflagen erfolgt ist dies doch ein weiterer wichtiger
Schritt in die „Normalität“.
Wir hoffen dass im Juni auch wieder der Nachwuchs an den „Start“ gehen
darf.
Fachbereich 7 – Soziales,
Senioren, Jugend, Kultur und Sport
- Insgesamt wurden bisher 267
Fahrten zu den Impfzentren in Gießen und Büdingen organisiert, von
denen 250 Fahrten bereits durchgeführt wurden. Dank der 38 ehrenamtlichen
Fahrerinnen und Fahrer, die tlw. auch ihre Privat-PKWs für die Fahrten
verwendeten, sowie der Fahrer/innen von Herz und Hand sowie des FSJ’lers
im JUKUZ Karben konnten die Fahrten durchgeführt werden.
Dieser ehrenamtliche Fahrdienst wurde vor allem für Menschen eingerichtet, die in ihrem persönlichen Umfeld niemanden haben, der sie in das Impfzentrum fahren konnte. Da nun die Hausärzte in immer stärkerem Maße zeitnahe Impfungen vor Ort in Karben anbieten, entfällt die Notwendigkeit, den weiten Weg in das Impfzentrum nach Büdingen auf sich zu nehmen.
Der ehrenamtliche Fahrdienst wird daher eingestellt, wobei selbstverständlich die bereits vereinbarten Fahrten noch durchgeführt werden.
- Kinderbeirat Karben:
Wegen Corona konnte der Kinderbeirat Karben seit September 2020 keine Treffen mehr durchführen. Deshalb fand am 29.04.2021 erstmals ein „Livestream“ über YouTube statt, in dem sich die Mitglieder zuschalten und untereinander sowie mit Bürgermeister Rahn und Thomas Frühauf, Leitung des Jukuz Karben austauschen konnten.
- Auch in diesem Jahr wird es leider in den Sommerferien keinen
Karbener Kinderplaneten geben. Allerdings dreht sich in der Zeit vom
19.-23.07. und vom 26. – 30.07.2021 wieder das Jukuz-Ferienkarussell.
Hier können, nach den derzeitigen Planungen, insgesamt 70 Kinder im Alter
von 6 – 10 Jahren eine spannende und abwechslungsreiche Zeit auf dem
Jukuz-Gelände verbringen. Die Betreuung findet in festen Kleingruppen statt.
Die Nachfrage bei der Online-Anmeldung war
überwältigend. Der Anmeldezeitraum lief am 15.05.2021. Derzeit wird ermittelt,
ob alle Anmeldungen berücksichtig werden können oder ob ggf. per Losverfahren
entschieden werden muss.
Darüber hinaus werden derzeit weitere
Ferienangebote in Abstimmung mit Vereinen und Organisationen erarbeitet.
Die Anmeldung zu den weiteren Aktionen und Ferienveranstaltungen kann ab
01.06.2021 über die Homepage des JUKUZ Karben erfolgen.
- Ab dem 26.5.2021 bietet das Jukuz Karben wieder Kurse der
Holzwerkstatt für Kinder im Alter zwischen 7 und 11 Jahren an. Unter
fachlicher Anleitung des Schreiners Reinhold Hill lernen die Kinder im
Rahmen der „Holzwerkstatt“ den Umgang mit Werkzeugen zur Holzbearbeitung.
Geplant ist, diese praktischen Fähigkeiten bei der Renovierung eines
Bauwagens gemeinsam mit den Kindern zu erlernen.
Aufgrund der Einschränkungen durch Corona findet die Holzwerkstatt ausschließlich im Freien und unter Zelten statt.
Die Kurse finden jeweils mittwochs und donnerstags von 16.00 Uhr bis 17.30 Uhr statt. Die Kurse finden bis zum Beginn der hessischen Schulferien statt.
Eigenbetrieb
Stadtwerke
Alte Heerstraße, OD Petterweil:
In der Alte
Heerstraße und Rodheimer Straße sollen Wasserleitungen (630 Meter) Kanäle (150
Meter) Straßenoberflächen, Gehwege, Nebenflächen und Bushaltestellen, sowie
Stromkabel erneuert werden. Auftraggeber sind Stadt Karben, Hessen Mobil, OVAG
und Stadtwerke Karben. Die Arbeiten haben plangemäß im ersten Bauabschnitt
begonnen. Der erste Bauabschnitt verläuft zwischen dem Schlinkenweg im Süden
und der Sauerbornstraße im Norden. Die Arbeiten zur Verlegung der Wasserleitung
(Hauptleitung) und die Verlegung der Hausanschlussleitungen zwischen dem
Schlinkenweg und der Sauerbornstraße waren bis zum 23.04.2021 abgeschlossen.
Gewerbegebiet Kleinkarben:
Es sollen Schmutzwasserkanäle saniert werden und Fehlanschlüsse beseitigt werden. Die Arbeiten sind an die Firma DF-Ing. vergeben worden.
Eigenbetrieb Kommunales Immobilienmanagement (KIM)
In Planung/
Vorbereitung:
- Neubau Feuerwehr Petterweil
(B-Plan Abstimmung und Vorbereitung Bauantrag)
- Neubau Petterweil Vorplanung Kita mit 5 Gruppen
- Bürgerhaus Petterweil – Lüftungsanlage Saal
- Küchenmodernisierung Kita Glückskinder, Ausschreibung wurde
versendet
- Sporthalle Rendel – neue Geräteraumtore und Prallwand
Auftrag ist erteilt, jedoch lange Lieferfrist von >30 Wochen,
wahrscheinlich jedoch früher
- Dachsanierung Umkleidegebäude Sportplatz Klein-Karben
- Bürgerzentrum -
Modernisierung Heizung und Steuerung
- Bürgerzentrum – neuer Eingangsbereich (Entfall Drehtür und
Abtrennung Garderobe UG)
- Notstromanlagen in zwei Gebäuden zwecks Katastrophenschutz
- Fassadensanierung Bürgerhaus Petterweil
- Fassadesanierung und Dachsanierung Jukuz
- Fassadensanierung Feuerwehr Am Breul sowie Klimaanlage (beauftragt)
Aktuell:
- Fenster erneuern und Anstrich Friedhof Klein-Karben/ Pelzkappe
- Reparatur und Erneuerung von Blitzschutzanlagen
- Neue Außengruppe Kita
Zauberberg
Absteckung durchgeführt, Start in ca. 6 Wochen, Fertigstellung
voraussichtlich im Oktober/November
Vor kurzem
fertiggestellt:
- Dachsanierung Trauerhalle Petterweil