Stv. Görlich erkundigt sich über den Status des Kinos in Karben. Bürgermeister Rahn berichtet, dass Anfang Juli Open Air-Kino Veranstaltungen geplant sind, die vom Land und der Stadt gefördert werden.

 

Bürgermeister Rahn erwähnt zum Thema Leerstände im Stadtgebiet, dass z.Zt. eine sehr große Bewegung herrscht. Einzig die Räumlichkeiten der ehemaligen Bücherei im City-Center erweisen sich im Moment als schwierig vermittelbar.

 

Stv Schwellnus fragt nach der aktuellen Corona-Lage und wie die Einhaltung der einzelnen Regelungen und Verordnungen seitens der Stadt kontrolliert werden.

Bgm. Rahn antwortet, dass eine allumfassende Kontrolle durch die Stadtpolizei nicht möglich ist. Er berichtet, dass die Stadtverwaltung täglich mit einer Vielzahl von Fragen und Hinweisen konfrontiert wird bei sich vielfach ändernder Rechtslage.

Stv Dreßler spricht die Impfaktion auf dem Hessenringparkplatz von Dr. Larik an. Hier gab es wohl vereinzelt Beschwerden von Anwohnern wegen des zeitweisen Verkehrsstaus.

Bgm Rahn teilt mit, dass in einem weiteren Gespräch mit dem Arzt daraufhin gewirkt wird bei der nächsten Aktion die Impfung komplett direkt nur auf dem Parkplatz abzuwickeln. Alle Anwesenden sind sich einig, dass es mit fast 350 Impfungen eine erfolgreiche Aktion war.

 

Stv Görlich fragt nach den Gründen der vermehrten Geschwindigkeitskontrolle in der Rendeler Straße.

Bgm Rahn antwortet, dass die Kontrollen durch die Landespolizei durchgeführt werden und nicht in der Verantwortung der Stadt liegen.

 

Stv Fischer erkundigt sich über den Stand der Bemühungen der Stadt zur Einstufung als Mittelzentrum.

Nach Einschätzung von Bgm Rahn will das Land Hessen an der derzeitigen Aufteilung nichts ändern. Auf- und Abstufungen sind auf absehbare Zeit nicht geplant. Seiner Ansicht nach bleibt nur noch die Beschreitung des Klageweges um etwas zu bewirken. Inzwischen haben sich mehrere Anwaltskanzleien bereit erklärt die klagewilligen Kommunen zu begleiten. Ziel ist es mehrere Verfahren einzuleiten.

 

Stv Beck spricht die Situation bei Conti an.

Bgm Rahn erläutert den aktuellen Stand. Gemeinsam mit Vertreten von Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Stadt soll ein Areal entwickelt werden. Dazu hält die Stadt proaktiv Kontakt mit der Werkleitung und will sich mit Vorschlägen einbringen.

 

Das Thema soll in einer der nächsten H+F-Sitzungen oder in einer Sondersitzung (jeweils nicht-öffentlich) thematisiert werden.