Sitzung: 08.07.2021 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: FB 4/113/2021-2026
Anfragetext:
In welcher voraussichtlichen Höhe würden
Gebühreneinnahmen / welche Verwaltungsaufwände würden im Gegenzug in etwa
entfallen, wenn die gebührenfreie Zeit
a) auf 7 Stunden/Tag
b) auf 8 Stunden/Tag
erweitert würde
Vorbemerkung:
Die Stellungnahme
bezieht sich ausschließlich auf die
Ü3/ Kiga-Plätze in der Stadt Karben,
da auch nur für Kinder ab dem 3. Lebensjahr eine Gebührenbefreiung nach §32c
HKJGB von bis zu 6 Stunden täglich zurzeit aktuell ist.
Gebührenfreiheit aktuell – Basismodul
Bei den 8
städtischen Kindertagesstätten sind zurzeit die Betreuungszeiten im Basismodul
Kiga 6.45 – 12.45 Uhr, bzw. aufgrund der
Öffnungszeiten des Waki 8.00-14.00 Uhr
gebührenbefreit.
Dies soll
voraussichtlich im Sommer 2021 geändert
werden in 2 Varianten, die zur Wahl für die Familien stehen könnten.
Basismodul Kiga 1 6:45 – 12:45 Uhr (kann dann um die Mittags- und
Nachmittagsmodule erweitert werden)
oder
Basismodul Kiga 2 8:00 – 14:00 Uhr (keine Erweiterung
der Module möglich)
Einnahmen im Kita Jahr 2020/21 nur Kiga
(städtische Kitas)
Im Juli 2021
(stärkster Monat)
Einnahmen Kiga
gesamt: 14.890€
(Belegung 561
Kinder, davon 168 Kinder im Basismodul/ gebührenfrei)
Durchschnittliche
Belegung im Kiga-Jahr 2020/21 498
Kinder
·
Gesamteinnahme
hochgerechnet auf 12 Monate ca. 160.000€
(ohne Rückzahlungen
wg. Corona bedingten Ausfällen)
Bei den 3 Kirchlichen Kitas gehen wir von
ähnlichen Strukturen aus:
Durchschnittliche
Belegung im Kiga-Jahr 2020/21 169
Kinder
·
Gesamteinnahme
hochgerechnet auf 12 Monate bei ähnlicher Struktur ca. 54.000€
TfK/ Märchenexpress
Gesamteinnahmen in 2020 8.900€
(laut Abrechnung)
Gesamteinnahmen über alle KITA Plätze
hochgerechnet sind ca. 223.000€
Wenn wir diese
Gesamteinnahmen in die Module 12:45 –
14.00 Uhr/ 14.00-15.00 Uhr/ 15.00-16.00/ 16.00-17.00 Uhr
vierteln kommen wir
auf: 55.750€
a)
Entfall bei
7 Stunden gebührenfreie Betreuung / Tag: ca. 55.750€
(6:45/ 7:00 – 14.00 Uhr)
b)
Entfall bei
8 Stunden gebührenfreie Betreuung / Tag: ca. 111.500€
(6:45/ 7:00 – 15.00 Uhr)
Verwaltungsaufwand Wegfall:
Die Verwaltung
würde zukünftig entsprechend weniger Anträge auf
„Prüfung des
Familieneinkommens“ und „Geschwisterrabatte“ erhalten (geschätzte
Reduzierung ca. 50% bei einem Entfall von 8 Stunden pro Tag).
Die Anzahl der
Gebührenbescheide würde sich verringern (insofern keine Nullerbescheide
geschickt werden müssen).
Anmerkung FB 4
Um die Reduzierung
des Verwaltungsaufwandes noch stärker einzudämmen wäre es optional möglich die restliche Betreuungszeit (14.00/ 15.00
bis 17.00 Uhr) nicht mehr in einkommensabhängigen Stufen, sondern mit einer einheitlichen Gebühr zu versehen.
Damit würde die
Abgabe zur Prüfung des Familieneinkommens für alle Familien mit Kiga-Kindern
wegfallen.