Fragen:

 

1. In wie weit wurde das Hess. E-Government-Gesetz in Karben bislang umgesetzt?

 

2. Wie ist der Sachstand mit dem Glasfaserausbau in der Gemarkung Karben?
   
   

 

Zu Frage 1:

 

Die Verwaltung hat bereits vor geraumer Zeit Dienstleistungen digitalisiert wie z.B.  Anmeldung Kitaplatz, Terminvereinbarung Zulassungsstelle und Stadtpunkt, Beantragung von Urkunden im Standesamt, Abfallkalender, Mängelmelder (AEM), Online-Bewerbungsverfahren um nur einige zu nennen.

 

Des Weiteren wird eine Vielzahl von Formularen digital zur Verfügung gestellt.

 

Die Bundesregierung hat das sogenannte Online-Zugangsgesetz (OZG) und darauf aufbauend die hessische Landesregierung das E-Government-Gesetz verabschiedet, wonach bis zum 31.12.2022 alle Verwaltungsdienstleistungen zu digitalisieren sind.

 

Verifiziert wurden 575 Dienstleistungen, von denen in der Stadtverwaltung Karben 105 (mit allen Teilleistungen 188) zu digitalisieren sind.

 

Technisch sollen die Verwaltungsleistungen mit dem Programm „Civento“ des kommunalen Gebietsrechenzentrums Hessen (ekom21) umgesetzt werden. Das Land Hessen übernimmt hierfür für die Dauer von fünf Jahren die Betriebskosten gemäß dem Gesetz „Starke-Heimat-Hessen“.

 

Die mit diesem Programm von der ekom21 digitalisierten Dienstleistungen sollen dann sukzessive eingeführt werden. Gespräche bzgl. der erforderlichen Zustimmungen (u. a. Zustimmung der Personalvertretung nach dem Hess. Personalvertretungsgesetz (HPVG) sind in Vorbereitung. Ebenso technische Aufrüstungen im Bereich der städtischen EDV. Ein neuer Glasfaseranschluss ist erfolgt und die Neuordnung der Serverkapazitäten aktuell in Arbeit.

 

 

Zu Frage 2:

 

In Karben sind die TELEKOM und VODAFONE mit Glasfasernetzen vertreten, wobei die Telekom noch keine flächendeckenden Anschlüsse bis in die Gebäude bereitgestellt hat.

 

Die Gewerbegebiete in Klein Karben  und Okarben sind inzwischen von der Dt. Glasfaser erschlossen, so dass dort die Möglichkeit eines Glasfaseranschlusses bis in die Gebäude möglich ist.

 

Laut Aussage der Dt. Glasfaser können alle Unternehmen aus den Gewerbegebieten, die einen Vertrag mit Deutsche Glasfaser gezeichnet haben, an die zukunftsorientierte Telekommunikationsinfrastruktur angeschlossen werden , die Bandbreiten von 300 Mbit bis 10 Gigabit bietet.

 

Inzwischen liegen Kooperationsverträge von der Dt. Giganetz und der Dt. Glasfer vor, wobei die GIGANETZ erst noch eine Markterkundung durchführen möchte.

 

Parallel zu diesen neuen Anbietern gibt es Erschließungsbaustellen im gesamten Stadtgebiet von Vodafon und Telekom.

 

Gerne können wir die Entwicklung bei nächster Gelegenheit im Rahmen einer Bürgerinfoveranstaltung präsentieren.