Anfrage der GRÜNEN im Ortsbeirat Groß Karben vom 09.08.21 und gleichlau-tende Anfrage vom 20.08.2021 für die Stadtverordnetenversammlung;

hier: Delegation von behandelten Anträgen und Anfragen in den Ausschüssen der Stadt Karben an die jeweiligen Ortsbeiräte am Beispiel des Ausschusses für Stadtplanung und Infrastruktur am 06.07.2021 (Vorlage FB 5/132/2021-2026)

 

 

Die GRÜNEN haben durch Stadtverordneten Markus Dressler folgende gleichlautende Anfrage an den Ortsbeirat Groß Karben und die Stadtverordnetenversammlung in Angelegenheit gestellt:

 

1.            Wie, wann und durch wen wurde der Ortsbeirat Groß-Karben über diese De-legation informiert?

 

2.            Wie ist der allgemeine/generelle Prozess für solche Delegationen von Aus-schüssen an die jeweiligen Ortsbeiräte?

 

3.            Wie ist sichergestellt, dass der Ortsbeirat über eine solche Delegation informiert wird?

 

Antwort

 

Die Fragen werden wie folgt zusammenfassend beantwortet:

 

Die Ortsvorsteher/innen teilen vor einer geplanten Ortsbeiratssitzung die Tagesord-nungspunkte für die nächste Sitzung mit.

 

Diese werden durch die in der Verwaltung bereits bekannten Punkte ergänzt.

 

Damit ist sichergestellt, dass die Punkte sowohl auf die Tagesordnung kommen als auch die Ortsvorsteher/innen informiert sind.

 

Im vorliegenden Fall hatte Herr Bürgermeister Rahn in Kenntnis der Delegation an den Ortsbeirat selbst dafür Sorge getragen, dass speziell aufgrund des Antrages der GRÜNEN vor Beginn der Ortsbeiratssitzung am 31.08.2021 eine Ortsbesichtigung in der Bahnhofstraße stattfand.