Sitzung: 28.10.2021 Stadtverordnetenversammlung
Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung waren fristgerecht unter
Mitteilung der Tagesordnung eingeladen.
Die Stadtverordnetenversammlung ist beschlussfähig.
Stv. Dreßler (GRÜNE) zieht den Tagesordnungspunkt 17 zurück.
Stv. Göhrlich (SPD) zieht die Tagesordnungspunkte 11 und12 zurück.
Stv. Schwellnus (FW Karben) zieht den Tagesordnungspunkt 19 zurück
Der Tagesordnungspunkt 7 wird zurückgestellt.
Stadtverordnetenvorsteherin Lenz schlägt somit vor, die Tagesordnungspunkte gem. § 7 der Geschäftsordnung wie folgt zu behandeln:
Im Teil A die TOP‘e 3,6,8,9,14-15
Im Teil B die TOP’e 2,4,5,10,13,16,18,20 und 21
Stadtverordnetenvorsteherin Lenz lässt über die so geteilte Tagesordnung ab-stimmen.
Abst.-Erg.: einstimmig dafür
Sodann wird über den Teil A der Tagesordnung en bloc abgestimmt.
Abst.-Erg.: einstimmig dafür mit 1 Enthaltung