Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung waren fristgerecht unter

Mitteilung der Tagesordnung eingeladen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung ist beschlussfähig.

 

Stv. Dreßler (GRÜNE) zieht den Tagesordnungspunkt 17 zurück.

 

Stv. Göhrlich (SPD) zieht die Tagesordnungspunkte 11 und12 zurück.

 

Stv. Schwellnus (FW Karben) zieht den Tagesordnungspunkt 19 zurück

 

Der Tagesordnungspunkt 7 wird zurückgestellt.

 

Stadtverordnetenvorsteherin Lenz schlägt somit vor, die Tagesordnungspunkte gem. § 7 der Geschäftsordnung wie folgt zu behandeln:

 

Im Teil A die TOP‘e 3,6,8,9,14-15

Im Teil B die TOP’e 2,4,5,10,13,16,18,20 und 21

 

Stadtverordnetenvorsteherin Lenz lässt über die so geteilte Tagesordnung ab-stimmen.

 

Abst.-Erg.: einstimmig dafür

 

Sodann wird über den Teil A der Tagesordnung en bloc abgestimmt.

 

Abst.-Erg.: einstimmig dafür mit 1 Enthaltung