Sitzung: 26.10.2021 Ausschuss für Jugend, Soziales und Kultur
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Vorlage: FB 7/265/2021-2026
Stv. Scharnagl bringt den Antrag ein.
Erster Stadtrat Schwaab teilt mit, dass der Magistrat Punkt 1 des Antrages „Berufung eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen“ befürwortet. Die unter Punkt 2 dem Antrag beigefügte Satzung jedoch durch die Verwaltung überarbeiten und zeitnah wieder vorlegen möchte.
Vorsitzende Jörg lässt daher über die beiden Teile des Antrages getrennt abstimmen:
- Der JSK empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die
Annahme des Antrages: Die Stadt Karben beruft eine(n) Beauftragte(n) für
die Belange von Menschen mit Behinderungen.
Abst.-Erg.: 7 ja, 1 nein - somit angenommen
- Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die mit der
Einladung übersandte Satzung für die Ernennung und die Aufgaben
eines/einer Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung der
Stadt Karben.
Abst.-Erg.: 1 Enthalten, 7 nein - somit abgelehnt