Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung waren fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung ist beschlussfähig.

 

Zu Beginn der Sitzung wurde Herrn Repp mit einer Schweigeminute gedacht.

 

Frau Singer begrüßt die nachgerückten Stadtverordneten Frau Carola Knörr (CDU) und Herrn Christian Rohde.

 

Stadtverordnete Scharnagel (GRÜNE) zieht die Anträge zu den Tagesordnungspunkten 11-14 und 17 zurück.

 

Stell. Stadtverordnetenvorsteherin Singer schlägt vor, die Anfrage TOP 20 vor TOP 19 zu behandeln

 

Über den Tagesordnungspunkt 18 wurde lt. Protokoll im Ausschuss nicht abgestimmt. Damit verbleibt er gem. § 9 Abs. 5 der Geschäftsordnung zunächst im Ausschuss und wird in der heutigen Stadtverordnetenversammlung nicht behandelt.

 

Stell. Stadtverordnetenvorsteherin Singer schlägt somit vor, die Tagesordnungspunkte gem. § 7 der Geschäftsordnung wie folgt zu behandeln:

 

Im Teil A die TOP´e 7-10.2, 15, 16, 28 und 29

Im Teil B die TOP´e 5, 6,  und 19

 

Stell. Stadtverordnetenvorsteherin Singer lässt über die so geteilte Tagesordnung abstimmen.

 

Abst.-Erg.: mehrheitlich beschlossen

 

Sodann wird über den Teil A der Tagesordnung en bloc abgestimmt.

Abst.-Erg.: mehrheitlich beschlossen