Sitzung: 07.07.2022 Stadtverordnetenversammlung
Fachbereich 2 – Finanzen -
Liegenschaften
Der Antrag auf vorzeitige Ablösung der Hessenkasse-Beträge wurde von uns am 24.05.2022 gestellt. Wir warten auf den Bewilligungsbescheid.
Grundstücksvergabe
Baugebiet „Nördlich der Fuchslöcher“
Das Verfahren zur Umlegung der Ackerflurstücke in die Bauplätze läuft derzeit. Danach ist geplant, im Juli die Kaufverträge mit den Bewerbern der Bauplätze aus dem ersten Vergabeverfahren zu schließen.
Nach Abschluss dieser Verträge soll das Bieterverfahren für die restlichen Bauplätze gestartet werden.
Über die Vergabe der Grundstücke für Mehrfamilienhäuser/Mietwohnungen wird noch einmal separat informiert (Festlegung von Kriterien usw.).
Fachbereich 4 –
Kinderbetreuung
Verabschiedung der Vorschulkinder
Wir verabschieden
Ende Juli/ August 2022 in den 9 städtischen Kitas insgesamt 160 Kinder, die
nach den Sommerferien in die 1. Klassen der Grundschulen kommen.
Die Kitas haben
hierfür verschiedene Rituale in den vergangen Jahren entwickelt.
Da gibt es das
klassische Abschiedsfest, eine Schnitzeljagd, bemalte T-Shirts, den sog.
„Rausschmiss“, Ranzen-Parade, Abschiedsolympiade u.v.m.
Im Vorfeld können
zum Glück in diesem Jahr auch wieder einige Ausflüge für die Schulabgänger
stattfinden, beispielsweise zur Feuerwehr in Karben, zu den Burg-Festspielen in
Bad Vilbel, Zoobesuche in Frankfurt, u.v.m.
Dies war in den 2
Corona Jahren in dieser Form leider kaum möglich.
Bereits im Mai
erhielten alle angehenden Erstklässler den Schwimmkursgutschein Hiervon wurden
217 in diesem Jahr verschickt (da auch die Kinder der freien Träger diese
erhalten).
Neugestaltung des Außengeländes Kita
Petterweil
Das in die Jahre
gekommene Außengelände der Kita Petterweil wurde jüngst mit neu geformten
Hügeln und einem neuen Sitzforum ausgestattet. Weiterhin wurden Beerenbüsche
zum Naschen gepflanzt und die Flächen neu eingesät. Die baulichen Maßnahmen wurden von den Kindern mit Spannung
aus den Gruppenräumen beobachtet. Zur
„Einweihung“ kam der Eiswagen vorbei.
Kita Straßberg
Die neue Naturgruppe am
Straßberg soll zukünftig Kita Feldmäuse heißen.
In der KW 25 wurde
der Bauwagen für die neue Naturgruppe geliefert und aufgestellt.
Nun muss noch die
Außenanlage, Zaun, etc. fertig gestellt werden.
Die
Betriebserlaubnis wurde für September 2022 gestellt, diverse Abnahmen, wie sie
der Fachaufsicht des Wetteraukreises, Brandschutz und dem Gesundheitsamt stehen
für August an. Die beiden bereits gewonnenen Mitarbeiterinnen erarbeiten zurzeit Konzeption, Anschaffung
von Materialien, aber auch Sichtung von geeigneten Plätzen in der Umgebung,
Absprachen mit Landwirten und dem Forstamt zwecks Nutzung von Pausen- und
Spielarealen etc.
Fachbereich 4 – Verwaltung
Die Umsetzung des
neuen Basismodules im Kindergartenbereich (Basis 1 6:45 – 12:45 oder Basis 2
8:00 – 14:00 Uhr), parallel die Prüfung des Familieneinkommens 2021, sowie die
neue Gebührenordnung ab dem 01.08.2022 sind stark miteinander verknüpft und
bedeuten einen enormen Mehraufwand zu den Jahren davor.
Hinzu kommt, dass
leider nach wie vor rund ¾ der
Anträge auf Prüfung unvollständig vorliegen, Unterlagen nachgefordert
werden müssen etc.
Leider ist auch der
Rücklauf der Umfrage bei den Eltern, welches Basismodul man zukünftig nehmen
möchte schwerfällig (auch nach einer
Verlängerung von ca. 10 Tagen liegen noch immer ca. 130 Rückmeldungen nicht
vor).
Daher werden für
das Team FB4 Kinderbetreuung ab Juli folgende Telefon- und Sprechzeiten
eingeführt:
Montag 8:00
– 12:00 Uhr und 14:00 – 16:00 Uhr
Mittwoch und
Freitag 8:00
– 12:00 Uhr
Donnerstag und
Freitag sind reine Bürotage, um die Arbeit ungestörter zu bewältigen
Fachbereich 5 – Stadtplanung,
Bauen, Verkehr, Wifö
Stadtplanung
B-Plan 125-4 Gewerbegebiet 1. Änderung
Die Abwägung zur
frühzeitigen Beteiligung wurde erstellt. Der offizielle Entwurf inklusive
Begründung, Umweltbericht, spezielle Artenschutzprüfung und Natura 2000
Verträglichkeitsprüfung wurde fertig gestellt. Die Beschlüsse zur Abwägung, des
offiziellen Entwurfs und zur
Offenlage werden in der StVV am 07.07.2022 behandelt. Nach erfolgten
Beschlüssen findet die Offenlage statt.
B-Plan 203 Brunnenquartier
Das Umlegungsverfahren
läuft, bzw. ist fast abgeschlossen.
Derzeit erfolgt eine
intensive Bearbeitung der textlichen Festsetzungen und des Planentwurfs.
Vorbereitung für TÖB- und Öffentlichkeitsbeteiligung.
Erste Gespräche mit König
& Neurath und einem Versorger zwecks einer potenziellen Abwärmenutzung für das Baugebiet haben
stattgefunden.
Für den Grünzug und
Quartiersplätze wurde ein Planungswettbewerb initiiert.
Gleichzeitig wird an einem
Öffentlichkeitstermin über die Inhalte des Bebauungsplans für Ende Juli
gearbeitet. Die Beschlüsse zum offiziellen
Entwurf und zur Offenlage sind für die Septembersitzung geplant.
B-Plan 223 Am Quellenhof 1. Änderung
Die Offenlage des
offiziellen Entwurfs ist abgeschlossen. Die Abwägung soll im Juli/ August
erfolgen. Geplant ist der
Satzungsbeschluss für spätestens November.
B-Plan 231 Kindergarten, Schul- und Sportgelände – Am Hang
Die frühzeitige Behörden-
und Öffentlichkeitsbeteiligung ist erfolgt.
Um die Abwägung
abzuschließen sind ein Lärmimmissionsgutachten,
Verkehrsgutachten, Erschließungsuntersuchung, Ver- und Entsorgungsuntersuchung
und die Konkretisierung des Arten- und Umweltschutz erforderlich.
B-Plan 235 Nördlich der Fuchslöcher
Die Abwägung wurde
fertiggestellt. Der Beschluss dazu wird
voraussichtlich in der StVV am 07.07.2022 erfolgen.
Gleichzeitig wird die
Überarbeitung des Bebauungsplanentwurfs fortgesetzt. Ein Beschluss zum neuen
Entwurf soll im September erfolgen.
Die Ausschreibung für die Erschließungsarbeiten wird derzeit erstellt.
Das Vergabeverfahren der
Grundstücke im BA 1 wurde durchgeführt.
Zusätzlich ist ein
Bauherrentermin zur Erläuterung der Festsetzungen des Bebauungsplans geplant.
B-Plan 236 Warthweg
(REWE-Center)
Die archäologischen
Voruntersuchungen laufen. Es besteht eine hohe Funddichte.
Rewe wird 1:1 den
Bestandsmarkt verlagern.
Weitere Verhandlungen mit
der DB müssen erfolgen, um die erforderlichen Baustelleneinrichtungsflächen,
die derzeit ungünstig im geplanten Gebiet liegen, anderweitig zu platzieren.
Davon abhängig muss evtl.
die innere Verkehrssituation neu betrachtet werden.
Es wird zudem geprüft, ob
eine südliche Verkehrsanbindung erfolgen kann.
Das Planungsbüro
Infrastruktur + Umwelt ist dabei ein Energiekonzept
für das Gewerbegebiet, unter Einbezug der großen Unternehmen zu erstellen.
Die Artenschutzuntersuchung
ist erfolgt.
Weitere
Grundlagenermittlungen und Vorbereitung für Vorentwurf laufen.
Die politische Zustimmung
der Stadtverordnetenversammlung zur Durchführung eines
Zielabweichungsverfahrens von den Zielen des Landesentwicklungsplans sowie des
Regionalplans Südhessen/RegFNP, sowie zur Durchführung eines RegFNP
Änderungsverfahrens wird voraussichtlich in der StVV am 07.07.2022 erfolgen.
B-Plan 242 Herbert-Wamser-Weg
Die Angebote für
Planungsleistung wurden aktualisiert. Preisspiegel der eingegangenen Angebote
wurde dem Magistrat zur Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe in der Sitzung am 20.06.22 vorgelegt. Der
Auftrag wurde an das Planungsbüro Dr.
Thomas aus Bad Vilbel vergeben.
B-Plan 244
Schultheisenwiese (Rendel Rechenzentrum)
Der Auftrag an das
Planungsbüro ist erteilt. Naturschutzfachliche Untersuchungen können aufgrund
des auslaufenden Untersuchungszeitraums voraussichtlich erst Anfang nächsten
Jahres beginnen. Grundlagenermittlungen und Vorbereitung für Vorentwurf
starten.
B-Plan 245 An der Weißenburg
Offenlage und Beteiligung
der Träger öffentlicher Belange zum beschlossenen Entwurf fand vom
09.05.-15.06.2022. Derzeit werden die eingegangenen Stellungnahmen durch das
Planungsbüro ausgewertet und ein Abwägungsvorschlag erstellt.
B-Plan 247 Waldorfschule
Die Beauftragung des
Planungsbüros ist erfolgt. Im nächsten Schritt wird ein gemeinsamer Termin mit
Vertretern der Stadt, des Planungsbüros und dem Verein zur Pflege der
Waldorfpädagogik stattfinden.
Straßen, Plätze und Wege
In Planung
·
Pestalozzistraße / Straßenbau Umgestaltung
·
Umrüstung Sportplatzbeleuchtung auf LED
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Neubau Kreuzgassbrunnen (Entwurfsplanung
fertiggestellt)
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Gehwegeerneuerung Sauerbornstraße Petterweil
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Barrierefreie Umgestaltung Eingangsbereich
Friedhof Kloppenheim
·
Breitbandausbau Stadtgebiet
Beauftragt
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Brückengeländer, Niddabrücke „Okarben“
Klingelwiesenweg
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teilw. Deckenüberzug Silberwiesenweg
·
Spielplatz „Sonnenberg“ (Baugebiet „Am
Kalkofen“)
·
Brückengeländer, Niddabrücke KSV
Im Bau/Fertigstellung
· Fußgängerrampe ins Baugebiet „Am Kalkofen“
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Hauptstraße Okarben, letzter Bauabschnitt
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Ortsdurchfahrt Petterweil,
Straßenbau/Nebenflächen/ Bushaltestellen
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Reparaturarbeiten in allen Ortsteilen
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Erlebnispunkt Okarben, Klingelwiesenweg
Vor kurzem fertig gestellt
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Umgestaltung
U3 Kita Kloppenheim
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Umgestaltung
U3 Kita Klein-Karben
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Sanierung
Gehwege „Am Rollgraben“
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Deckensanierung
Philipp-Reis-Straße
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Umgestaltung
Eingangsbereich Friedhof und Spielplatz „Haingraben“
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Beregnungsautomatik
Sportplatz Burg Gräfenrode
Verkehrsplanung
Baumaßnahme OD Petterweil L3352
Die Baumaßnahme wurde am 2. Juni abgeschlossen.
Baumaßnahme Sauerbornstraße
Für die Sanierung der Sauerbornstraße wird derzeit die Ausschreibung vorbereitet. Baubeginn ist voraussichtlich Anfang September.
Letzter Bauabschnitt der OD Groß-Karben
Für den letzten Sanierungsabschnitt der Ortsdurchfahrt Groß-Karben im Zuge der Burg-Gräfenröder- und Ludwigstraße werden jetzt die Baukosten aktualisiert. Ziel ist es, die Baumaßnahme zum im Herbst auszuschreiben und im Dezember zu vergeben. Die Baumaßnahm e soll dann in 2023 durchgeführt werden.
Schienenersatzverkehr S-Bahnlinie 6
Der Bahnverkehr zwischen Bad Vilbel und Frankfurt-West wird in der Zeit vom 9. Juli bis 4. September eingestellt. Grund dafür ist die Ausbaumaßnahme für „Eigene Gleise für die S 6“. In der Sperrzeit wird ein Schienenersatzverkehr (SEV) eingerichtet, der montags bis freitags zwischen Bahnhof Bad Vilbel und Frankfurt und samstags und sonntags zwischen Bahnhof Groß-Karben und Frankfurt verkehrt. Am Bahnhof Groß-Karben bestehen die Bushaltestellen in der Robert-Bosch-Straße. Zu beachten ist auch, dass es zwei SEV-Linien gibt. Eine Expresslinie verkehrt ab Bad Vilbel-Süd direkt zur Konstabler Wache. Eine weitere Linie fährt alle S-Bahnstationen zwischen Bad Vilbel und Frankfurt-West an.
Sonderbusverkehr zum Stadtjubiläum
Am Wochenende 16. und 17. Juli finden im Stadtzentrum die Feierlichkeiten zum 50jährigen Bestehen der Stadt Karben. Die Stadt richtet dazu einen Sonderbusverkehr ein, der alle Stadtteile mit der Festmeile im 30-Minuten-Takt verbindet. Die Nutzung des Sonderbusses ist kostenfrei.
Machbarkeitsstudie Fuß- und Radwegebrücke über die B 3
Im Bereich des B-Plangebietes „Am Warthweg“ ist ein eine Fuß- und Radwegebrücke über die B 3 vorstellbar. Mit ihr soll eine direkte und schnelle Radwegeverbindung zwischen Petterweil und Stadtzentrum geschaffen werden. Gerade die Querung des Kreuzungspunktes B 3 / Nordumgehung / Am Heroldshain ist mit erheblichen Verlustzeiten für den Fuß- und Radverkehr verbunden. Gleichzeitig kann mit der Brücke der Verkehrsfluss auf der B 3 und der Nordumgehung verbessert werden.
Die Machbarkeitsstudie soll untersuchen, welche Höhe, Entwicklungslängen der barrierefreien Rampen und welcher Flächenbedarf benötigt werden. Auch werden Aussagen zu beste Lage getroffen.
Umwelt
Niddarenaturierung Bürgerzentrum bis Okarben
Derzeit wird die Grundlagenerhebung des beauftragten Planungsbüros begleitet, hydrologische Daten zusammengestellt und die Möglichkeiten zur Ausweitung der Grundstücksverfügbarkeit evaluiert.
Waldbewirtschaftung
Derzeit läuft die Erhebung der Naturverjüngung im Klein Karbener und Groß Karbener Wald um die geplanten Verbißschutzmaßnahmen zielgenau zu platzieren. Dies soll bis Ende September abgeschlossen sein.
Fachbereich 6 – Stadtpolizei,
Brand- und Katastrophenschutz
Stadtpolizei
Die Stadt Karben ist gemäß Stadtverordnetenbeschluss vom 05. Mai 2022 der Städteinitiative “Lebenswerte Städte durch angemessen Geschwindigkeiten“ beigetreten.
Durch vermehrt stattfindende Veranstaltungen (privat und städtisch) sind die Kollegen der Stadtpolizei vermehrt in den Abendstunden und am Wochenende eingebunden.
Feuerwehr
Für die Ausstattung mit einer Sirene auf dem Dach des Bürgerzentrums hat die Stadt Karben einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 10.850,00 € erhalten.
Die Installation der Sirene wurde beauftragt für einen Auftragswert in Höhe von 11.703,65 €. Da die Firma leider die erforderlichen Komponenten derzeit nicht geliefert bekommt, wird sich die Installation verzögern. Der Mittelabruf wurde nochmal bis Ende Oktober verlängert.
Fachbereich 7 – Soziales,
Senioren, Jugend, Kultur und Sport
JUKUZ
Am 29. Mai fand auf dem JUKUZ Gelände das Familienfest statt. Insgesamt 17 Kooperationspartner und Vereine brachten sich aktiv an der Veranstaltung ein. Bei gutem Wetter fanden ca. 400 Gäste darunter auch viele NeubürgerInnen den Weg ins JUKUZ und verbrachten bei Spiel und Spaß einen entspannten Nachmittag.
Im Rahmen des Kinderplanets in den ersten beiden Ferienwochen vom 25. Juli bis 05. August wurde nachträglich der Bedarf an Plätzen für die seit Kriegsbeginn in Karben registrierten Kinder im Alter von 6-12 Jahren abgefragt. So konnten noch Restplätze aufgefüllt und die Teilnahme für 22 interessierte Kinder ermöglicht werden.
Weitere Ferienangebote in der 3. sowie 6. Ferienwoche sind aktuell buchbar.
Im Rahmen der Arbeit des
städtischen Kinderbeirates findet im September eine Wochenendfreizeit in den
Odenwald statt. Ziel der Freizeit ist die Stärkung der Gemeinschaft sowie die
inhaltliche Auseinandersetzung und Themenfindung für den weiteren
Arbeitsprozess. Finanziert wird die Fahrt aus Mitteln des Corona
Aufholprogramms des Bundes.
Eigenbetrieb Kommunales Immobilienmanagement (KIM)
In Planung/
Vorbereitung:
- Neubau
Feuerwehr Petterweil Zeitplan aktuell: Einreichung Bauantrag August,
Ausschreibung Rohbau im Herbst 2022 und Vergabe Rohbau bis Ende 2022,
Baubeginn Frühjahr 2023
- Neubau
Kita Petterweil Vorplanung mit 5 Gruppen
- Bürgerzentrum
Karben
Holzpelletsanlage in Vorbereitung sowie Bauantrag für Änderungen im
Keller und im Eingangsbereich.
- Kita
Terminal for Kids – Bauantrag für weitere Kita-Gruppe in Bearbeitung
- Ab
Herbst Planung für Umbau des ASB Kinderhauses im Lindenweg 40a als
Erweiterung der Kita Wirbelwind
- Anstrich
der Feuerwehr Kloppenheim durch eigene Maler, Beginn in 4-6 Wochen
- Kita
Okarben, Überdachung Innenhöfe – Start der Arbeiten in der 33. KW
Aktuell/
Abgeschlossen:
- Fassadensanierung
Bürgerhaus Petterweil abgeschlossen
- Der
Bauwagen Kita Straßberg ist da, die Anschlussarbeiten für Strom, Zuwegung,
Wasser und Zaun laufen nun. Der 2. Bauwagen kommt voraussichtlich im
Oktober
- Fassadesanierung
und Dachsanierung Jukuz abgeschlossen
- Erweiterung
Friedhof Burg-Gräfenrode im Bau, Fenster sind drin, aktuell kommt
Fliesenleger
- WC
Sanierungen Friedhof Klein-Karben und Groß-Karben fertiggestellt
Stadtwerke
Kanal
Ø Für die Sauerbornstraße (Erneuerung Kanal und Wasser) in Petterweil steht für ca. Mitte Juli die Veröffentlichung der Ausschreibung an. Es handelt sich um eine gemeinschaftliche Maßnahme von Hessen Mobil, der Stadt Karben und den Stadtwerken Karben.
Ø Für die Erschließung des Gebietes „Am Quellenhof“ (Kanal und Wasser) laufen die Planungsarbeiten.
Wasser
Ø In der Neugasse in Okarben sind die Wasserleitung (Hauptleitung) und die Hausanschlussleitungen erneuert worden.