Sitzung: 07.07.2022 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: FB 2/406/2021-2026
Die Stadtverordnetenversammlung genehmigt die in der Anlage aufgeführten Mehrausgaben bei den Budgets des Ergebnishaushalts in Höhe von
341.168,82 € für das Jahr 2018,
davon für
FB 02 FINANZEN 154.031,38
€ (wg. höherer Umlagen)
FB 04 KINDERBETREUUNG 146.030,75
€ (wg. höherer Zahlungen an nichtstädt. Betreuungseinrichtungen)
FB 06 STADTPOLIZEI, BRANDSCHUTZ 41.106,69 € (wg. PK StaBI, höherer Ausrüstungs- und
Materialkosten)
155.476,58 € für das Jahr 2019,
davon für
FB 05 STADTPLANUNG, BAUEN,
UMWELT 37.435,93 € (wg. Verlustausgl.
HFZB)
FB 06 STADTPOLIZEI, BRANDSCHUTZ 118.040,65 € (wg. Renov. Büro im Bauhof, ext.
Streifendienst, PK StaBI, höherer Kfz-Instandhaltungs- und Ausrüstungskosten)
und
139.072,47 € für das Jahr 2020
davon für
FB 04 KINDERBETREUUNG 139.072,47 € (wg. höherer Zahlungen an nichtstädt. Betreuungseinrichtungen)
Die Deckung ist gewährleistet jeweils durch Minderausgaben bei anderen Budgets.