Sitzung: 06.07.2022 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Vorlage: FB 2/406/2021-2026
Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung:
Die in der Anlage aufgeführten Mehrausgaben bei den Budgets des Ergebnishaushalts in Höhe von
341.168,82 € für das Jahr 2018,
davon für
FB 02
FINANZEN 154.031,38
€ (wg. höherer Umlagen)
FB 04 KINDERBETREUUNG 146.030,75
€ (wg. höherer Zahlungen an nichtstädt. Betreuungseinrichtungen)
FB 06 STADTPOLIZEI, BRANDSCHUTZ 41.106,69 € (wg.
PK StaBI, höherer Ausrüstungs- und Materialkosten)
155.476,58 € für das Jahr 2019,
davon für
FB 05
STADTPLANUNG, BAUEN, UMWELT 37.435,93
€ (wg. Verlustausgl. HFZB)
FB 06 STADTPOLIZEI, BRANDSCHUTZ 118.040,65 € (wg. Renov. Büro im
Bauhof, ext. Streifendienst, PK StaBI, höherer Kfz-Instandhaltungs- und
Ausrüstungskosten)
und
139.072,47 € für das Jahr 2020
davon für
FB 04 KINDERBETREUUNG 139.072,47
€ (wg. höherer Zahlungen an nichtstädt. Betreuungseinrichtungen)
werden genehmigt.
Die Deckung ist gewährleistet jeweils durch Minderausgaben bei anderen Budgets.