Stadtverordnetenvorsteher Fischer eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

 

Anschließend wird festgestellt, dass die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen wurden und die Stadtverordnetenversammlung beschlussfähig ist.

 

Die Tagesordnungspunkte 16 und 17 wurden von Stv. Dreßler zurückgezogen.

 

Der Tagesordnungspunkt 6 wurde von BGM zurückgezogen.

 

Stadtverordnetenvorsteher Fischer schlägt nach § 7 der Geschäftsordnung vor, die Tages-ordnung wie folgt zu teilen:

 

Im Teil A die Tagesordnungspunkte 4-5,7-10,20

Im Teil B die Tagesordnungspunkte 3,11.1,11.2,12,13,35

 

Die Tagesordnungspunkte 14,15,18 und 19 wurden zurückgestellt und werden nicht behandelt.

 

Stadtverordnetenvorsteher Fischer lässt über die so geteilte Tagesordnung abstimmen.

 

Abst.-Erg.: einstimmig dafür

 

Sodann wird über den Teil A der Tagesordnung en bloc abgestimmt.