Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage FW Karben vom 04.09.22 zu Kreisaufgaben

 

Der Anfragetext lautet wie folgt:

 

Die Stadt Karben übernimmt immer mehr Aufgaben vom Kreis, bestes Beispiel ist hier der schulische Bereich. Daher stellt sich uns folgende Fragen:

 

1.) Welche Kreisaufgaben übernimmt die Stadt Karben, obwohl hierfür eigentlich der Kreis zuständig wäre?

 

2.) Wurden zu den Aufgaben, die die Stadt Karben für den Kreis übernommen hat,

Verträge abgeschlossen? Gibt es einen finanziellen Ausgleich für die Stadt Karben?

 

3.) In welchem Zeitraum ist es angedacht, die Aufgaben wieder an den Kreis zu übergeben?

 

4.) Welche Kapazität muss die Stadt Karben aufbringen, um diese Aufgaben zu erfüllen?

 

Beantwortung

 

Um die Fragen dieser Anfrage zu beantworten wurden alle Fachbereiche und die Eigenbetriebe KIM und Stadtwerke der Stadt Karben befragt. Zur besseren Übersicht wird der Stellungnahme eine Tabelle (Anlage TOP 27) angefügt.