Stv Schwellnus fragt nach der finanziellen Lage der Stadt Karben. Bgm Rahn erklärt, dass er für das laufende Jahr nach derzeitigem Stand mit keinen Problemen rechnet. Bei der Gewerbesteuer liegen wir mit 8,4 Mio. € über dem Ansatz von 8,1 Mio. €. Beim Einkommensteueranteil liegen wir nach dem 1. Halbjahr im Soll. Klarheit bringen hier die Zahlen für das 3. Quartal Mitte Oktober.

Wesentlich anspruchsvoller wird die Aufstellung des Haushaltsplans 2023. Hier zeichnen sich höhere Ausgaben bereits ab bei Kreis- und Schulumlage, Personalkosten Kitas sowie Energiekosten. Auf der Einnahmeseite ist mit einer geringeren Schlüsselzuweisung und mit Rückgängen bei der Gewerbesteuer zu rechnen.

 

Bgm Rahn berichtet weiterhin:

-       Das Kino steht nach wie vor auf der Kippe.

-       Die Musikschule will den derzeitigen Zuschuss von knapp 200.000 € jährlich um 5 % erhöhen.

-       Finanzielle Probleme werden bei den Vereinen auftauchen, vor allem Betreiber eigener Hallen.

-       Bei städtischen Investitionen wird man genauestens abwägen müssen, was notwendig ist und was nicht. Die Firmen führen vermehrt Preisgleitklauseln in ihren Angeboten ein.

-       Zum Thema ÖPNV gibt es eine Sondersitzung am 18.10.2022, bei der Vertreter des RMV anwesend sein werden.

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