Sitzung: 02.11.2022 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: FB 3/548/2021-2026
Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung die neue Marktordnung gem. Anlage anzunehmen.
Aus dem Kreis der Ausschussmitglieder kommen folgende Änderungs-vorschläge:
- § 4 Abs. 2: vor dem Wort „Musizieren“ wird das Wort „unerlaubtes“ eingefügt.
- § 4 Abs. 3a): das Wort „Blindenhund“ wird durch „Assistenzhund“ ersetzt.
- § 4 Abs. 3b): lautet: „das Befahren des Wochenmarktgeländes (u.a. mit Fahrrädern, Rollerblades, Inline-Skatern etc.)“.
Mit diesen Änderungen kommt es sodann zur Abstimmung: