Beschlussvorschlag:

 

Die Beschlussvorlage wurde vorgestellt, Fragen dazu wurden beantwortet.

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Infrastruktur empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Karben den folgenden zweistufigen Grundsatzbeschluss zu fassen:

 

1.    Die Stadt Karben erklärt die Absicht an der Gebietserweiterung der On-Demand-Mobilität des RMV für die Jahre 2023 – 2024 teilzunehmen (Absichtserklärung). Grundlage hierfür sind die vom RMV vorgestellten Ergebnisse für Karben vom 18.10.2022. Die On-Demand-Mobilität soll zunächst das Angebot des bisherigen AST-Verkehrs (Linie 75) ersetzen (Basisbedarf).

 

2.    Die Finanzierung des Projekts sowie die weitere Vorgehenswiese zur Umsetzung des On-Demand-Verkehrs werden abschließend in den Sitzungen des Haushalts- und Finanzausschusses beraten und beschlossen (Weisungsprinzip).

 

Grundlage dieses Beschlusses sind der Beschluss der 33. Sitzung der StVV vom 12.02.2021 zur Vorlage FB 5/598/2021 und die Präsentationsergebnisse des RMV aus der gemeinsamen Sitzung des Magistrats und des S+I-Ausschusses vom 18.10.2022.