Stadtverordnetenvorsteher Fischer eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

 

Anschließend wird festgestellt, dass die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen wurden und die Stadtverordnetenversammlung beschlussfähig ist.

 

Von Verwaltungsseite wird die Vorlage FB 2/729/2021-2026/1 „Änderungsanpassungsbeschluss zur Haushaltssatzung der Stadt Karben für das HH-Jahr 2023“ zur Beschlussfassung als neuer TOP 8 beantragt. die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend (alt TOP 8 wird neu TOP 9 usw.)

 

Die Tagesordnungspunkte 13 und 15 wurden vom Antragsteller zurückgezogen.

 

 

Stadtverordnetenvorsteher Fischer schlägt nach § 7 der Geschäftsordnung vor, die Tages-ordnung wie folgt zu teilen:

 

Im Teil A die Tagesordnungspunkte 3, 7-11, 13, 33 

Im Teil B die Tagesordnungspunkte 4-6 und 14

 

Stadtverordnetenvorsteher Fischer lässt über die so geteilte Tagesordnung abstimmen.

 

Abst.-Erg.: einstimmig dafür

 

Sodann wird über den Teil A der Tagesordnung en bloc abgestimmt.

Abst.-Erg.: einstimmig dafür