Sitzung: 10.02.2023 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: FB 2/702/2021-2026
CDU Anfrage v. 22.01.2023 – Müllentsorgung in Karben
Der Anfragetext lautet wie
folgt:
Gerade in der Weihnachtszeit und in den letzten Wochen
kam es vermehrt in Karben zu Verspätungen bei der Leerung der Mülltonnen.
Abgesehen vom Altglas und der Gelben Tonne ist die Stadt Karben für die
Müllentsorgung zuständig und hat hierfür
einen externen Dienstleister beauftragt. Dieser wird von den Gebühren bezahlt,
die die Stadt erhebt. Zudem kam es in der Vergangenheit auch oft zu Problemen
bei der Müllentsorgung, weil in Karben auch noch das in nur noch wenigen
hessischen Kommunen vorhandene Wiegesystem angewandt wird. Hierfür sind
spezielle Müllfahrzeuge notwendig, von denen dem Entsorgungsunternehmen in
letzter Zeit wegen technischer Defekte
nur wenige Fahrzeuge zur Verfügung standen.
Wie aus den Medien zu entnehmen war, hatte die Stadt
Karben in den vergangenen zwei Jahren bereits drei Vertragsstrafen erlassen und
häufiger Androhungen aussprechen müssen.
Hieraus stellen sich folgende Fragen?
1. Was
waren die Ursachen und Hintergründe für die Verspätungen?
2. Wie
ist der Sachstand der Müll-Neu-Konzeption?
3. Wann
wird die Neuausschreibung erfolgen?
4. Ist
geplant für das nächste Jahr wieder stadtteilweise Abfallkalender zu erstellen
?
5. Ist
bekannt wie viele Nutzer der Online Abfallkalender der Stadt hat ?
Beantwortung
Genannte Gründe waren Ausfälle beim Personal
(wegen Krankheit) oder Fahrzeugen, in wenigen Fällen auch neues / unerfahrenes
Personal.
Oft wird auch vorgetragen, dass die Bürger die
Behälter nicht rechtzeitig bereitgestellt hätten.
IN Fällen ohne schlüssige Begründung des Entsorgers
wurden und werden Vertragsstrafen verhängt.
Zu Thema MÜLL-NEUKONZEPTION wurde in 2022 eine
Umfrage unter den Karbener Bürger/innen durchgeführt.
Ferner hatte der AWB im Herbst 2022 eine
umfassende Präsentation vorgelegt damit in 2023 die Kommunen ihre
Entscheidungen zu den Grundsätzen der neuen Müllentsorgungsausschreibung
treffen können.
Wir erarbeiten aktuell eine Präsentation die wir
im März/April den STV vorstellen werden.
Die bisherigen Verträge laufen noch bis zum
31.12.2024.
Die Grundzüge für die Ausschreibung der
Abfallentsorgung sollen bis 30.06.23 getroffen werden.
Stadtteilweise Abfallkalender sind zwar
nutzerfreundlicher verursachen aber logistischen Mehraufwand. Die Verteilung an
die Haushalte hatte weder über die Post noch über private Verteiler
zufriedenstellend funktioniert. Insbesondere in den Innenstadtbereichen ist
oftmals eine Fehlverteilung zu verzeichnen.
Zudem müssen wir Neuzuzüge / Umzüge innerhalb
Karbens und diejenigen die keinen Kalender bekommen haben bzw. diesen entsorgt
haben oder einen falschen bekommen haben gut 2.000 Kalender im Jahr zusätzlich
bereithalten. Bei 7 unterschiedlichen Varianten bedeutet dies eine noch größere
Anzahl der vorzuhaltenden Zusatzexemplare.
Da man sich seinen Abfallkalender individuell
online erstellen kann, ist eine Veröffentlichung stadtteilweise Abfallkalender
durch die Verwaltung nicht notwendig.
Wir empfehlen daher die Nutzung des Online
Abfallkalenders der Stadt. Im Januar haben sich 182 neue Nutzer angemeldet.
Außerdem wurden 325 PDF-Dateien mit individuellen Abfallkalendern angefordert.
Insgesamt nutzen bereits über 2.000 Haushalte
den ONLINE KALENDER. Dieser kann für jede Straße individuell angefordert
werden.
Zusätzlich ist dieser mit einer
Erinnerungsfunktion per Mail verbunden. D h es gibt einen Tag vor dem
Abfuhrtermin eine Erinnerungsmail die an die jeweils anstehende Müllabfuhr
erinnert.
Unabhängig davon überlegen wir als Kompromiss
für 2023 z. B. für die Innenstadtstatteile einen einheitlichen Kalender zu
drucken und die äußeren Stadtteile ggf. mit individuellen Kalendern zu
versorgen.
Nutzer gesamt: 2.110 Bürger
Groß-Karben: 450 Bürger
Klein-Karben: 459 Bürger
Kloppenheim: 256 Bürger
Okarben: 243 Bürger
Petterweil: 328 Bürger
Rendel: 212 Bürger
Burg-Gräfenrode: 162 Bürger