Stadtverordnetenvorsteher Fischer eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

 

Es wird eine Gedenkminute für die 3 Verstobenen ehem. Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung eingelegt.

 

Herr Fischer begrüßt den Nachfolger von Herrn Schmitt der GRÜNEN Herrn Marcus Klötzl.

 

Anschließend wird festgestellt, dass die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen wurden und die Stadtverordnetenversammlung beschlussfähig ist.

 

Die Tagesordnungspunkte 13,16,18,21 und 24 wurden vom Antragsteller zurückgezogen.

 

 

Stadtverordnetenvorsteher Fischer schlägt nach § 7 der Geschäftsordnung vor, die Tages-ordnung wie folgt zu teilen:

 

Im Teil A die Tagesordnungspunkte 4-6,11,14,15,17,19,20,22,25,26 und 31

Im Teil B die Tagesordnungspunkte 3,7-10,12,23

 

Stadtverordnetenvorsteher Fischer lässt über die so geteilte Tagesordnung abstimmen.

 

Abst.-Erg.: einstimmig dafür Ja 30  Nein 0  Enthaltung/en 0 

 

Sodann wird über den Teil A der Tagesordnung en bloc abgestimmt.

 

Abst.-Erg.: einstimmig dafür Ja 29  Nein 0  Enthaltung/en 1