Stadtverordnetenvorsteher Kai Uwe Fischer eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

 

Anschließend wird festgestellt, dass die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen wurden und die Stadtverordnetenversammlung beschlussfähig ist.

 

Stadtverordnetenvorsteher Fischer schlägt nach § 7 der Geschäftsordnung vor, die Tagesordnung wie folgt zu teilen:

 

Im Teil A die Tagesordnungspunkte 5, 7, 8, 9, 12.1, 12.4, 13, 14, 19, 30, 31 

Im Teil B die Tagesordnungspunkte 3, 4, 6, 10, 11.1, 11.2, 12.2, 12.3

 

Die Tagesordnungspunkte 12.5, 15, 16, 16.1, 16.2, 18 wurden im Ausschuss zurückgezogen und werden damit nicht behandelt.

 

Der Tagesordnungspunkt 17 und 20 wurde zurückgestellt.

 

Stadtverordnetenvorsteher Fischer lässt über die so geteilte Tagesordnung abstimmen.

 

Abst.-Erg.:

 

Sodann wird über den Teil A der Tagesordnung en bloc abgestimmt.

 

Abst.-Erg.: